Drucksache - 0117/XIX

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4045, Titel 67126 (42.983,58 EUR)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Kenntnisnahme
22.02.2012	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
29.03.2012	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
25.04.2012	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2011

im Kapitel 4045 Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen

bei Titel 67126T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

nach SGB XII und AsylbLG

bis zur Höhe von 42.983,58 EUR

werden genehmigt.

1 Enthaltung (Bezv

1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten)

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