Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: ordentlichen
Raum: Bürgersaal
Ort: im Rathaus Spandau, 2. Stock

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Füttern der Wasservögel (Seniorenantrag vom 12.02.2010)  
2211/XVIII  
Ö 2.2  
Nachtbus für West-Staaken (Jugendantrag vom 28.02.2010)  
Enthält Anlagen
2220/XVIII  
Ö 2.3  
Nichtraucherwartehäuschen (Seniorenantrag vom 17.02.2010)  
Enthält Anlagen
2212/XVIII  
Ö 2.4  
Gleiche Bildungschancen für alle - Geschichtsinteresse fördern! (Jungendantrag vom 26.02.2010)  
2221/XVIII  
Ö 2.5  
Bushaltestelle für den M 37 (Seniorenantrag vom 26.02.2010)  
Enthält Anlagen
2213/XVIII  
Ö 2.6  
Kult(ur) für den Hahneberg! (Jugendantrag vom 26.02.2010)  
2222/XVIII  
Ö 2.7  
Einrichtung eines Mehrgenerationenwohnhauses (Seniorenantrag vom 28.02.2010)  
2214/XVIII  
Ö 2.8  
Internet-Veröffentlichungen (Seniorenantrag vom 24.02.2010)  
2215/XVIII  
Ö 2.9  
Verschreibung von Medikamenten (Seniorenantrag vom 26.02.2010)  
2216/XVIII  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Gefahren des Winters (Seniorenanfrage vom 12.02.2010)  
2217/XVIII  
Ö 3.2  
Schiffsanleger (Seniorenanfrage vom 12.02.2010)  
2218/XVIII  
Ö 3.3  
Kriterien für Seniorenwohnhäuser (Seniorenanfrage vom 27.02.2010)  
2219/XVIII  
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
"Seveso-II-Betriebe" in Spandau (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2174/XVIII  
Ö 4.2  
Besucher und Mitarbeiter des Seniorenklubs Südpark schützen! (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2195/XVIII  
Ö 4.3  
Personaleinsatz im Ordnungsamt (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2186/XVIII  
Ö 4.4  
Bescheiderklärer sind gut? - Verständnis ist besser! (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2200/XVIII  
Ö 4.5  
Personalstand im Ordnungsamt 2009 und Januar, Februar 2010 (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2190/XVIII  
Ö 4.6  
Zukunft für "Familie im Zentrum" gesichert? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2203/XVIII  
Ö 5     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 6.1  
Kreuzfahrtterminal altstadtnah einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010)  
2189/XVIII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 7.1  
Bürgerservice verbessern - Eingang externer E-Mails bestätigen (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)
2105/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen      
Ö 8.1  
Frühwarnsystem für das JobCenter einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 05.10.2009)  
Enthält Anlagen
1938/XVIII  
Ö 8.2  
"Hilfe aus einer Hand" für ALG II-Berechtigte muss erhalten bleiben (Antrag der Fraktion der SPD vom 11.01.2010)
Enthält Anlagen
2056/XVIII  
Ö 8.3  
JobCenter Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.02.2010)  
2120/XVIII  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 10     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 10.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 98105 A10 (160.000,00 €)  
2223/XVIII  
Ö 10.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (366.675,00 €)  
2224/XVIII  
Ö 10.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4060 Titel 71503 (336.000,00 €)  
2225/XVIII  
Ö 10.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410 Titel 68110 Z (1.600.000,00 €)  
2227/XVIII  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 12     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 12.1  
S-Bahnverlängerung ins Havelland die X-te
Enthält Anlagen
0333/XVIII  
Ö 12.2  
Alle sind gleich in der Verwaltung - "Charta der Vielfalt" auch im Spandauer Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 12.3  
Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Spandau IV (Antrag der Fraktion der CDU vom 17.09.2007)  
Enthält Anlagen
0619/XVIII  
Ö 12.4  
Spandauer Bürger gegen Vandalismus (Antrag der Fraktion der FDP vom 06.10.2008)
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
Ö 12.5  
Ausstellung "Konrad Adenauer und die Europäische Integration" nach Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 02.10.2009)  
Enthält Anlagen
1894/XVIII  
Ö 12.6  
Spandau mobil - S-Bahn - Fahrgastentschädigung früher statt später! (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.03.2010)  
Enthält Anlagen
2176/XVIII  
Ö 12.7  
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-75 VE  
Enthält Anlagen
2226/XVIII  
Ö 12.8  
Rettet Klein Venedig - Für Menschen mit der Natur!  
Enthält Anlagen
1660/XVIII  
Ö 12.9  
Hauptverkehrsstraßen ohne Straßenausbaubeiträge verbessern  
Enthält Anlagen
2028/XVIII  
Ö 12.10  
Raserei auf dem Seegefelder Weg stoppen  
Enthält Anlagen
1861/XVIII  
Ö 12.11  
Lebensqualität in Spandau - Endlich ein Entwicklungskonzept für den Südhafen vorlegen  
Enthält Anlagen
1967/XVIII  
Ö 12.12  
Spandauer Schausteller nicht allein lassen  
Enthält Anlagen
2091/XVIII  
Ö 12.13  
Aufstellen von Kolumbarien
Enthält Anlagen
0403/XVIII  
Ö 12.14  
Gefährdung am U-Bhf Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
1981/XVIII  
Ö 12.15  
Irrtümer in der Geschichte  
Enthält Anlagen
1986/XVIII  
Ö 12.16  
Grillen auch in Spandauer Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1730/XVIII  
Ö 12.17  
Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger  
Enthält Anlagen
2143/XVIII  
Ö 12.18  
Parkraumbewirtschaftung in Spandau modifizieren  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    27.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    15.04.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 25.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, die bestehenden Parkraumbewirtschaftungszonen auf Ihre Notwendigkeit zu überprüfen

Das Bezirksamt wird beauftragt, die bestehenden Parkraumbewirtschaftungszonen auf Ihre Notwendigkeit zu überprüfen.
Weiterhin sind gegebenenfalls neue Bereiche mit starkem Parkdruck

in die Bewirtschaftung einzubeziehen.

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.23 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanageme

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme – in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen, sowie auf Antrag der Fraktion der FDP als Zwischenbericht angesehen.

   
    14.10.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 22 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.19 - überwiesen
    Auf Antrag der Gruppe PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement

Auf Antrag der Gruppe PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen sowie als Zwischenbericht angesehen.

   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen.

   
    25.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 4

Als 4. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 5

Als 5. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 52.24 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 12.19  
Optimierung der Verkehrsverbindungen in Siemensstadt (Seniorenantrag vom 27.03.2009)  
Enthält Anlagen
1621/XVIII  
Ö 12.20  
Gefährliche Situation an Bushaltestelle entschärfen!  
Enthält Anlagen
1980/XVIII  
Ö 12.21  
Kostenloser Strom-Spar-Check für Hartz-IV-Haushalte (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.03.2009)
Enthält Anlagen
1556/XVIII  
               
 
 

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