Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.06.2018, 17:00 Uhr, Zimmer 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Trettachzeile 15  
1099/XX  
Ö 2.2  
Antrag auf Abriss des Gebäudes Trettachzeile 15  
1100/XX  
Ö 2.3  
B-Plan 12-63  
1101/XX  
Ö 2.4  
Grundstück Waidmannsluster Damm Ecke Hubertusstraße  
1104/XX  
Ö 2.5  
Baumaßnahmen Waidmannsluster Damm 155  
1142/XX  
Ö 2.6  
Bebauungsplan 12-47  
1143/XX  
Ö 2.7  
Untersuchung des Schäfersees  
1144/XX  
Ö 2.8  
2. Frauenmarsch  
1149/XX  
Ö 2.9  
Baugenehmigung Waidmannsluster Damm 155  
1150/XX  
Ö 2.10  
Störung der Nachtruhe am Schäfersee  
1151/XX  
Ö 2.11  
Bauvorhaben Waidmannsluster Damm 155  
1152/XX  
Ö 2.12  
Ehemaliger Friedhof auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1154/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 21. Sitzung der BVV am 13.06.2018  
1097/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Straftaten im Umfeld von Reinickendorfer Schulen  
1158/XX  
Ö 4.2  
Zusätzliche Mittel zur Beschleunigung des Wohnungsbaus  
1164/XX  
Ö 4.3  
Gesamtlage Unterhaltsvorschusszahlungen  
1162/XX  
Ö 4.4  
Fahrgastschifffahrt  
1177/XX  
Ö 4.5  
Sanierung Sanitäranlagen Ellef-Ringnes-Grundschule  
1170/XX  
Ö 4.6  
Baugerüst Campus Hannah-Höch  
1172/XX  
Ö 4.7  
Häuser ohne Trinkwasser  
1157/XX  
Ö 4.8  
Ampel für Radfahrer an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm, Eichborndamm und Oranienburger Straße  
1165/XX  
Ö 4.9  
Fischsterben am Schäfersee  
1161/XX  
Ö 4.10  
Geförderte Tourismusprojekte  
1176/XX  
Ö 4.11  
Sanierung Sportanlage Göschenplatz  
1171/XX  
Ö 4.12  
Facebook-Post Stadtrat Maack  
1174/XX  
Ö 4.13  
Überprüfung bei Vitanas Senioren Centren  
1156/XX  
Ö 4.14  
Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Unterhaltsvorschüsse  
1166/XX  
Ö 4.15  
Neubauwohnungen Reinickendorf 2017  
1160/XX  
Ö 4.16  
Spielplatzreinigung  
1178/XX  
Ö 4.17  
Jugendhilfe bei Wohnungssuche  
1175/XX  
Ö 4.18  
Schrottautos entfernen  
1159/XX  
Ö 4.19  
Altglascontainer  
1168/XX  
Ö 4.20  
Zugeparkte Feuerwehreinfahrt/Ernstraße  
1180/XX  
Ö 4.21  
Neue Städtebauförderkulissen  
1169/XX  
Ö 4.22  
Defekte Kassenautomaten  
1179/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten (Beschlussempfehlung)  
0197/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (Beschlussempfehlung)  
0768/XX  
Ö 5.3  
Anmeldezahlen für das neue Schuljahr (Große Anfrage)  
0923/XX  
Ö 5.3.1  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1  
0923/XX-01  
Ö 5.3.2  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2  
0923/XX-02  
Ö 5.4  
Kita-Bedarf (Große Anfrage)  
0925/XX  
Ö 5.5  
Grundschulmesse (Beschlussempfehlung)  
0599/XX  
Ö 5.6  
Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften (Beschlussempfehlung)  
0827/XX  
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten (Beschlussempfehlung)  
0865/XX  
Ö 5.8  
Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden (Beschlussempfehlung)  
0825/XX  
Ö 5.9  
P+R Waidmannslust (Antrag)  
0899/XX  
Ö 5.10  
Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan (Beschlussempfehlung)
0394/XX  
Ö 5.11  
Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern (Beschlussempfehlung)
0967/XX  
Ö 5.12  
Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen (Beschlussempfehlung)  
0969/XX  
Ö 5.13  
Regenbogenflagge (Ersuchen)  
1032/XX  
Ö 5.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - WLAN-Anbindung der Volkshochschulen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0473/XX-04-01  
Ö 5.15  
Interkultureller Garten in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0692/XIX-01  
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

 

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe Brockhausen     Katrin Schultze-Berndt  

Stellv. Bezirksbürgermeister    Bezirksstadträtin

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

 

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

 

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

 

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

Überweisung an den Integrationsausschuss und den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    25.09.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

 

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

   
    02.10.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.09.2014    

- Drucksache Nr. 0692/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Gesobau AG hat im Jahr 2013 einen interkulturellen Nachbarschaftsgarten „Beettinchen“ in Trägerschaft der Albatros gGmbH auf Gesobau-Gelände (Bettina-Brache) angelegt. Zur Initiativgruppe des Projekts gehörten außerdem das Netzwerk Märkisches Viertel, die maX Wohnungsbaugenossenschaft, das Haus Ribbeck und die Nachbarschaftsetage. Die Landschaftsarchitekten der Gruppe F moderierten und begleiteten den Abstimmungsprozess und erarbeiteten die Entwurfsplanung für die Umgestaltung des Grundstücks. Im Herbst 2017 wurde der Garten in die Treuenbrietzener Straße verlegt.

 

Dem Bezirksamt stehen mit den öffentlichen Grünanlagen Flächen für alle zur Verfügung. Eine Herauslösung eines interkulturellen Gartens aus diesen Flächen würde eine Reduzierung der allgemein zugänglichen Flächen bedeuten und wird abgelehnt. Mit Bezug auf die Zwischenberichte muss leider festgestellt werden, dass das Anliegen der BVV aktuell nicht umgesetzt werden kann.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0692/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

Ö 5.16  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten (Große Anfrage)  
1047/XX  
Ö 5.17  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden (Beschlussempfehlung)  
0367/XX  
Ö 5.18  
Fahrradparkhaus in Wittenau (Beschlussempfehlung)  
0761/XX  
Ö 5.19  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg (Beschlussempfehlung)  
0773/XX  
Ö 5.20  
Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen (Beschlussempfehlung)  
0908/XX  
Ö 5.21  
Konstruktive Bürgerbeteiligung bei der Unterstützung von zukünftigen Unterkünften für Geflüchtete (Beschlussempfehlung)
1002/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1102/XX  
Ö 6.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1155/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX-01  
Ö 7.2  
Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd  
0401/XX-01  
Ö 7.3  
Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen!  
0455/XX-01  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Mehr Plätze für alternierende Telearbeit  
0473/XX-05-01  
Ö 7.5  
Schulentwicklungsplan für Reinickendorf aktualisieren!  
0514/XX-01  
Ö 7.6  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee  
0601/XX-01  
Ö 7.7  
Mahnmal für die Gefallenen der Weltkriege sanieren  
0611/XX-01  
Ö 7.8  
Buslinie 327 zeitlich ausweiten  
0635/XX-01  
Ö 7.9  
Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen  
0656/XX-01  
Ö 7.10  
Mehr Fahrradabstellplätze für Reinickendorf  
0834/XX-01  
Ö 7.11  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetz-ten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 7.12  
Offenes Rathaus  
0009/XX-02  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gewalt an Schulen  
1119/XX  
Ö 8.2  
Jugendfreizeiteinrichtungen und homosexuelle Jugendliche  
1108/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
1105/XX  
Ö 9.2  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
1106/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt  
0267/XX  
Ö 10.2  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
Ö 10.3  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 10.4  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 10.5  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 10.6  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen
0600/XX  
Ö 10.7  
Carsharing in Reinickendorf
0605/XX  
Ö 10.8  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 10.9  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1
0612/XX  
Ö 10.10  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 10.11  
Akustik im BVV-Saal  
0637/XX  
Ö 10.12  
Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern  
0702/XX  
Ö 10.13  
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018  
0707/XX  
Ö 10.14  
Bürgerfreundliches Reinickendorf - Sportangebote im Internet finden  
0711/XX  
Ö 10.15  
Residenzstrasse nicht weiter verschandeln  
0759/XX  
Ö 10.16  
Carsharing in Reinickendorf II
0764/XX  
Ö 10.17  
Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten  
0808/XX  
Ö 10.18  
Gruppenreisen für Jugendsozialarbeit  
0817/XX  
Ö 10.19  
Bündnis für ein sauberes Reinickendorf  
0835/XX  
Ö 10.20  
Mittelstreifen bienenfreundlich gestalten  
0843/XX  
Ö 10.21  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten
0846/XX  
Ö 10.22  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 10.23  
Regenbogenflagge (1)  
0900/XX  
Ö 10.24  
Insektenfreundliche Grünfläche in Tegel
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 10.25  
Wärmestube für Reinickendorf  
0981/XX  
Ö 10.26  
Sitzgelegenheiten vor dem Standesamt  
0990/XX  
Ö 10.27  
Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten
0993/XX  
Ö 10.28  
Freistellung für Ehrenamtler in der Jugendarbeit  
0997/XX  
Ö 10.29  
Ausstellung "Die Welt der Anderen"
1000/XX  
Ö 10.30  
Sondermittel für 2018  
1103/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
1127/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus  
1140/XX  
Ö 12.2  
Hundespielplatz am Herrenholzbecken  
1128/XX  
Ö 12.3  
Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen  
1112/XX  
Ö 12.4  
Green Berlin II  
1120/XX  
Ö 12.5  
Wendekreis in der Königshorster Straße  
1132/XX  
Ö 12.6  
Mut zur Wahrheit im Umgang mit Gewalt an Schulen als erster Schritt zur Besserung  
1113/XX  
Ö 12.7  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
Ö 12.8  
Erweiterung der Kapazitäten des "Bollerwagens"  
1133/XX  
Ö 12.9  
Holzsteg Fließtal-Wanderweg  
1115/XX  
Ö 12.10  
Green Berlin III  
1123/XX  
Ö 12.11  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars  
1135/XX  
Ö 12.12  
Projektunterricht zum Thema Gewaltprävention  
1116/XX  
Ö 12.13  
Graffiti kontrolliert ermöglichen  
1124/XX  
Ö 12.14  
Abholung von Reisepässen  
1136/XX  
Ö 12.15  
Graffiti könnte auch schön sein  
1117/XX  
Ö 12.16  
"Höhenstein" im Freizeitpark Lübars  
1137/XX  
Ö 12.17  
Müllentsorgung auf der "Lübarser Höhe"  
1138/XX  
Ö 12.18  
Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten  
1163/XX  
Ö 12.19  
Informationsschalter im Rathaus dauerhaft besetzen  
1167/XX  
Ö 12.20  
Turnhallen im Winter - Verstärkungsmittel beantragen  
1173/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II  
1122/XX  
Ö 13.2  
Veränderung der Buslinie 133  
1129/XX  
Ö 13.3  
Kein Bezug der "MUF" mit Asylbewerbern im Märkischen Viertel  
1110/XX  
Ö 13.4  
Fußgängerüberweg "Am Nordgraben"  
1109/XX  
Ö 13.5  
Reinickendorfer Parks anschließen  
1126/XX  
Ö 13.6  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I  
1125/XX  
Ö 13.7  
Fußgängerüberweg über die Oranienburger Chaussee  
1130/XX  
Ö 13.8  
Lichtzeichenanlage Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße  
1111/XX  
Ö 13.9  
Digitale Bildung sicherstellen  
1141/XX  
Ö 13.10  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Mühle  
1131/XX  
Ö 13.11  
Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg  
1114/XX  
Ö 13.12  
Radfahrersicherheit an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm  
1134/XX  
Ö 13.13  
Fußgängerquerung in der Roedernallee  
1118/XX  
Ö 13.14  
Renovierung unter der S-Bahnbrücke Oranienburger Straße  
1139/XX  
Ö 13.15  
Übernahme privater Betreuungskosten  
1148/XX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen