Auszug - B-Plan 12-63  

 
 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 2.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.06.2018, 17:00 Uhr, Zimmer 338
1101/XX B-Plan 12-63
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Regina Schönfeld 
Drucksache-Art: Einwohneranfrage
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich frage das Bezirksamt und die Fraktionen:

 

Im B-Plan 12-63 wird bzgl. der Gewerbebetriebe auf Seite 52folgendes ausgeführt: “Zudem sind Ausweichquartiere in nahegelegenen, planungsrechtlich gesicherten Gewerbegebieten durchaus zu finden. So wurden auf tel. Nachfrage beispielsweise im Gewerbehof an der Breitenbachstraße freie Kapazitäten bestätigt.“

Es ist schon sehr interessant, dass das Amt, ohne jemals mit den Gewerbetreibenden gesprochen zu haben, wissen will, wie die erforderlichen Räumlichkeiten auszusehen hätten! Eigene Recherchen haben ergeben, dass es die angeblichen Räumlichkeiten gar nicht gibt, weder dort noch im näheren Umfeld, es sei denn, dass der Bezirk der Meinung ist, KFZ- Betriebe könnten auch im 1.OG angesiedelt werden.

 

Warum werden solch faktisch falsche Aussagen im B-Plan aufgenommen bzw. verwandt?

 

Beantwortung:

Herr BzBm Balzer, Herr Lederle, Herr Rietz, Herr BzBm Balzer, Frau Schmidt, Herr Wiedenhaupt

  
 

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