Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Empfehlung - Drs. Nr. 1148/XX

Übernahme privter Betreuungskosten

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.15 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Feststellung - Drs. Nr. 1155/XX

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.2 aufgerufen.

Ersuchen - Drs. Nr. 1163/XX

Info-Center des Rathauses bürgerfreundlicher gestalten

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.18 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Ersuchen - Drs. Nr. 1167/XX

Informationsschalter im Rathaus dauerhaft besetzen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.19 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Ersuchen - Drs. Nr. 1173/XX

Turnhallen im Winter – Verstärkungsmittel beantragen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.20 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0009/XX-02

Offenes Rathaus

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.12 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss und an den Vorstand der BVV

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /