Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältenstenrat am Montag, dem 11.03.2013, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013  
0396/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013  
0400/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013  
0398/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Benennung eines Dr. Ilse Kassel-Platz  
1346/XVIII  
Ö 7.2  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.3  
Ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern
0084/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-15  
Ö 7.5  
Rückläuferklassen in Reinickendorf  
0110/XIX-01  
Ö 7.6  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf (Zwischenbericht)  
0117/XIX  
Ö 7.7  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher
0128/XIX  
Ö 7.8  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 7.9  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" dem Bezirksamt zugänglich machen
0198/XIX  
Ö 7.10  
Familienhebammen  
0227/XIX  
Ö 7.11  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV (Zwischenbericht)  
0229/XIX-01  
Ö 7.12  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV - Technische Umsetzung  
0229/XIX-03  
Ö 7.13  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet  
0229/XIX-05  
Ö 7.14  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0229/XIX-06  
Ö 7.15  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einheitliche E-Mail-Adressen für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte  
0229/XIX-09  
Ö 7.16  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung auf die Internetseiten der Fraktionen  
0229/XIX-11  
Ö 7.17  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf  
0229/XIX-12  
Ö 7.18  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Forum für projektbezogene Bürgerbeteiligung im Internet  
0229/XIX-13  
Ö 7.19  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Projektbezogenes Bürgervotum im Internet
0229/XIX-14  
Ö 7.20  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen (Zwischenbericht)  
0229/XIX-16  
Ö 7.21  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben (Zwischenbericht)  
0229/XIX-18  
Ö 7.22  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Konferenztechnik in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-20  
Ö 7.23  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen (Zwischenbericht)  
0229/XIX-21  
Ö 7.24  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle  
0229/XIX-22  
Ö 7.25  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Elektronische Infotafel im Zuschauerbereich des BVV-Saals  
0229/XIX-23  
Ö 7.26  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Kooperation mit Schulen verstärken  
0229/XIX-24  
Ö 7.27  
Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen (Zwischenbericht)
0239/XIX  
Ö 7.28  
Autorenlesefonds  
0248/XIX  
Ö 7.29  
Kenntnisse über die Arbeit der Feuerwehr und Rettungsdienste verbessern  
0271/XIX  
Ö 7.30  
Gebäude Heiligensee-Grundschule  
0308/XIX  
Ö 7.31  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23  
0322/XIX  
Ö 7.32  
Fahrradbeauftragter  
0327/XIX  
Ö 7.33  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie (Zwischenbericht)
0334/XIX  
Ö 7.34  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-46 für das Grundstück Im Erpelgrund 11/17, Wildganssteig 12/16 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0373/XIX  
Ö 7.35  
Bekanntmachung über die Unwirksamkeit der Verordnung über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Borsigsiedlung im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung  
0386/XIX  
Ö 8.1.1  
Nachnutzung des Marie-Schlei-Hauses  
0386/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung  
Enthält Anlagen
0386/XIX-02  
Ö 8.2  
Reinickendorfer Sozialstationen erhalten  
0387/XIX  
Ö 8.2.1  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen  
0387/XIX-01  
Ö 8.2.2  
Austausch mit Sozialstationen  
0387/XIX-02  
Ö 8.3  
Rechtsextreme Symbole in Sportstätten des Bezirks  
0392/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0378/XIX  
Ö 9.2  
Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018  
0379/XIX  
Ö 9.3  
Abberufung und Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0401/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23  
0197/XIX  
Ö 10.2  
"Schrottimmobilien" verhindern - Baugesetzbuch reformieren
0210/XIX  
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0210/XIX - :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Übernahme des Gesetzgebungsvorschlags von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0210/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Übernahme des Gesetzgebungsvorschlags von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine hinreichende Berücksichtigung der Überlegungen von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine hinreichende Berücksichtigung der Überlegungen von Prof. Bernhard Stüer zur Änderung des § 179 BauGB im Rahmen der gerade in Bearbeitung befindlichen Novelle des Baugesetzbuches hinsichtlich des Umgangs mit Liegenschaften, welche meist stark verfallen sind und nicht angemessen genutzt werden, einzusetzen.

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.3  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Reinickendorf zeigen
0235/XIX  
Ö 10.4  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten  
0261/XIX  
Ö 10.5  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen  
0319/XIX  
Ö 10.6  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen  
0321/XIX  
Ö 10.7  
Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße
0332/XIX  
Ö 10.8  
Schutz des Mittelstreifens in der Wiltinger Straße  
0337/XIX  
Ö 10.9  
Energierückspeisung bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen  
0343/XIX  
Ö 10.10  
Studentenappartements
0345/XIX  
Ö 10.11  
Sicherung von Kunstwerken  
0349/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsene"  
0389/XIX  
Ö 12.2  
Konzept für Residenzstraße entwickeln  
0388/XIX  
Ö 12.3  
100. Geburtstag von Willy Brandt mit einer Ausstellung ehren  
0381/XIX  
Ö 12.4  
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen  
0390/XIX  
Ö 12.5  
Fifty-Fifty-Projekt unterstützen  
0382/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Ergänzung im Schulgesetz  
0395/XIX  
Ö 13.2  
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg  
0383/XIX  
Ö 13.3  
Berlinweite Kennzeichnung von Ordnungsamtsmitarbeitern  
0393/XIX  
Ö 13.4  
Pfandringe in Reinickendorf  
0391/XIX  
Ö 13.5  
Bahnhofszugangsbereich S Wilhelmsruh  
0384/XIX  
Ö 13.6  
Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn  
0385/XIX  
Ö 13.7  
Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter  
0399/XIX  
                 
 
 

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