Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              26.02.2013

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0110-01

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

Rückläuferklassen in Reinickendorf

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 19.04.2012 - Drucksache Nr. 0110/XIX-01 -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass die Höchstfrequenz bei der Einrichtung von Klassen in der 7. Jahrgangsstufe abgesenkt wird, um ausreichend viele Plätze für Rückläufer vorzuhalten. Ziel ist es, an den Integrierten Sekundarschulen Rückläuferklassen zu verhindern.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft um Stellungnahme gebeten. Mit Schreiben vom 12.02.2013 nimmt der zuständige Staatssekretär wie folgt Stellung:

„[…] Mein Ziel ist es, die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die das Probejahr am Gymnasium nicht bestehen, deutlich zu verringern. In diesem Zusammenhang werden wir die Beratung durch die Grundschulen durch einen zentralen Beratungsleitfaden unterstützen und damit insgesamt qualitativ weiter verbessern. Jedes Kind hat den Anspruch darauf, an seiner Schule erfolgreich lernen zu können. In diesen Zusammenhang gehört es auch, dass einige Gymnasien ihre Förderkultur noch verbessern können.

Auch bei optimaler Beratung und Förderung durch die Schulen wird es weiterhin Schülerinnen und Schüler geben, die das Probejahr nicht bestehen werden. Hierzu hat die von mir eingerichtete Arbeitsgruppe Aufnahmeverfahren, in der Sie dankenswerterweise mitgearbeitet haben, in ihrem Abschlussbericht vom 19. Oktober 2012 empfohlen, den bezirklichen Schulämtern in Abstimmung mit den jeweiligen Schulen die Möglichkeit einzuräumen, die Höchstfrequenz an übernachgefragten Integrierten Sekundarschulen in Jg. 7 um einen Platz abzusenken.

Diese Empfehlung wird von meiner Verwaltung gerade daraufhin geprüft, ob und ggf. wie eine Absenkung rechtssicher umgesetzt werden kann. Rechtzeitig für die Einrichtung des nächsten Schuljahres 2014/15 wird die Senatorin hierzu eine Entscheidung bekannt geben.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0110/XIX-01 als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                    Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin