Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.01.2013, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 15. Sitzung der BVV am 09.01.2013  
0350/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 15. Sitzung der BVV am 09.01.2013  
0347/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Kennzeichnungspflicht für Ordnungsamtsmitarbeiter
0017/XIX  
Ö 7.2  
Sitzgelegenheiten Quäkerstraße / Auguste-Viktoria-Allee  
0033/XIX  
Ö 7.3  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten (Zwischenbericht)
0040/XIX  
Ö 7.4  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust (Zwischenbericht)
0074/XIX  
Ö 7.5  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten
0097/XIX-05  
Ö 7.6  
Rückläuferklassen in Reinickendorf (Zwischenbericht)  
0110/XIX-01  
Ö 7.7  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0111/XIX  
Ö 7.8  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!
0112/XIX  
Ö 7.9  
Grünrockweg  
0152/XIX  
Ö 7.10  
Betreuung IT-Systeme an Schulen (Zwischenbericht)  
0155/XIX  
Ö 7.11  
Bericht über die bauliche Umsetzung von Fußgängerüberwegen  
0165/XIX  
Ö 7.12  
Gesundheitsangebote für Menschen mit Migrationshintergrund
0171/XIX  
Ö 7.13  
"Schlagloch-Sonderprogramm" für die Bezirke auflegen  
0205/XIX  
Ö 7.14  
Umgang mit Sachverständigengutachten  
0223/XIX-01  
Ö 7.15  
Peter-Witte-Grundschule  
0226/XIX-01  
Ö 7.16  
Bäume an Bahndämmen der S-Bahn überprüfen  
0244/XIX  
Ö 7.17  
Merkblatt Brandschutz  
Enthält Anlagen
0253/XIX  
Ö 7.18  
Abschlussbericht des Patientenfürsprechers des Dominikus-Krankenhauses (XVIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
0336/XIX  
Ö 7.19  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-17-1 für eine Teilfläche des ehemaligen Güterbahnhofs Hermsdorf, für das Grundstück Schloßstraße 28 A, für Teilflächen der Schloßstraße, der Glienicker Straße sowie der Ulmenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0341/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Fête de la Musique auch in Reinickendorf
0262/XIX  
Ö 10.2  
Spielgeräte für ältere Kinder  
0290/XIX  
Ö 10.3  
Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten  
0298/XIX  
Ö 10.4  
Spielplatz im Titusweg  
0302/XIX  
Ö 10.5  
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0303/XIX-01  
Ö 10.6  
Musterbezirksamt  
0304/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Schutz des Mittelstreifens in der Wiltinger Straße  
0337/XIX  
Ö 12.2  
Geeignete Straßen für das Modellprojekt "Berliner Begegnungszonen" in Reinickendorf finden  
0342/XIX  
Ö 12.3  
Verkehrssicherheit an den Hallen am Borsigturm - Fußgängerüberweg auf der Straße "Am Borsigturm"  
0338/XIX  
Ö 12.4  
Energierückspeisung bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen  
0343/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Fährbetrieb auf Tegeler See erhalten  
0340/XIX  
Ö 13.2  
Studentenappartements  
0345/XIX  
Ö 13.3  
Gräben im MV reinigen  
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 13.4  
Seniorenticket flexibler anbieten  
0344/XIX  
Ö 13.5  
Fahrgastinformationen S-Bahnhof Hermsdorf  
0346/XIX  
Ö 13.6  
Schulhelfer  
0348/XIX  
    09.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Schulausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, dafür einzusetzen, dass die derzeit praktizierte quotierte Zuweisung von Schulhelferstunden zukünftig am konkreten individuellen Bedarf orientiert wird. Die Deckelung des Budgets muss abgeschafft und stattdessen eine auf den tatsächlich vorhandenen persönlichen Bedarf der betroffenen Schülerinnen und Schülern bezogene Mittelbereitstellung erfolgen.

   
    31.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0348/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, dafür einzusetzen, dass die derzeit praktizierte quotierte Zuweisung von Schulhelferstunden zukünftig am konkreten individuellen Bedarf orientiert wird. Die Deckelung des Budgets muss abgeschafft und stattdessen eine auf den tatsächlich vorhandenen persönlichen Bedarf der betroffenen Schülerinnen und Schülern bezogene Mittelbereitstellung erfolgen

 

anzunehmen.

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, dafür einzusetzen, dass die derzeit praktizierte quotierte Zuweisung von Schulhelferstunden zukünftig am konkreten individuellen Bedarf orientiert wird. Die Deckelung des Budgets muss abgeschafft und stattdessen eine auf den tatsächlich vorhandenen persönlichen Bedarf der betroffenen Schülerinnen und Schülern bezogene Mittelbereitstellung erfolgen

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 13.7  
Sicherung von Kunstwerken  
0349/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen