Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              09.07.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                 Drucksache Nr. 0339

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Gräben im MV reinigen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.04.2013 - Drucksache Nr. 0339/XIX- :

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die durch das Märkische Viertel fließenden Gräben (u. a. Nordgraben, Heinze-, Hufen-, Zuland- und Fasaneriegraben) von Unrat, Schlammablagerungen und Gestrüpp gereinigt werden, um den Durchfluss zu gewährleisten sowie den für die angrenzenden Bewohner störenden üblen Geruch zu beseitigen."

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat sich mit dem Anliegen der Bezirksverordnetenversammlung an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gewandt und folgende Stellungnahme erhalten:

" [.] Die Gewässerunterhaltung im Land Berlin ist eine öffentlich rechtliche Verbindlichkeit. Zur Erfüllung dieser gesetzlichen Aufgabe wird die Gewässerunterhaltung bezirksweise in einem zweijährigen Rhythmus öffentlich ausgeschrieben und an Firmen vergeben. Diese seit Jahren praktizierte Verfahrensweise gilt selbstverständlich auch für die Gewässer im Märkischen Viertel im Bezirk Reinickendorf. Die Gewässerunterhaltung umfasst u. a. die Reinigung der Gewässer, wobei hier zu unterscheiden ist zwischen:

a)        der turnusmäßigen Reinigung von Siedlungsabfällen, Müll, Unrat und dergleichen

b)        der Entnahme von Ablagerungen in der Gewässersohle.

In der angefügten Tabelle sind die gewässerbezogenen Unterhaltungsarbeiten nach dem Umfang aufgelistet, die im Märkischen Viertel in der aktuellen Gewässerunterhaltung beauftragt sind. Das Märkische Viertel ist im Unterschied zu anderen Wohnquartieren mit einem außergewöhnlich dichten Gewässernetz durchzogen und ist daher ein Schwerpunkt der Gewässerunterhaltung. Dieser Situation Rechnung tragend wird der Unterhaltungsumfang nach den gewonnenen Erkenntnissen der vorhergehenden Gewässerunterhaltung angepasst. So wurde im Laufe der Jahre insbesondere der Reinigungszyklus nach a) auf 1 mal wöchentlich verdichtet. Der Heinzegraben hat sich als besonders anfälliger Verunreinigungsschwerpunkt herauskristallisiert, so dass hier der Zyklus auf 2 mal wöchentlich erhöht wurde.

Die in Folge des lang anhaltenden Winters noch aus dem vergangenen Jahr ausstehenden Gewässerräumungen einschließlich der Gewässer im Märkischen Viertel wurden bis Ende April diesen Jahres abgeschlossen.

Selbstverständlich sind und bleiben die Gewässerräumungen fester Bestandteil jeder weiteren Gewässerunterhaltungsausschreibung.

Hinweisen aus der Bevölkerung wird zeitnah und mit den Bürgern konkret vor Ort nachgegangen, so dass die Beseitigung der gemeldeten Mängel für die Bevölkerung nachvollziehbar ist."

Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 0339/XIX als erledigt zu betrachten.

Andreas Höhne                                                                                     Martin Lambert                           

Stellv. Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat