Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 1.1  
Flüchtlinge und Asylbewerber sind willkommen in Reinickendorf
0524/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 22. Sitzung der BVV am 11.09.2013
0519/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 22. Sitzung der BVV am 11.09.2013
0520/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 22. Sitzung der BVV am 11.09.2013
0521/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 7.3  
Naturschutz auf der NEB-Insel durchsetzen
1466/XVIII  
Ö 7.4  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust
0074/XIX  
Ö 7.5  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf
0088/XIX  
Ö 7.6  
Brücke Ernststraße (Zwischenbericht)
0147/XIX  
Ö 7.7  
Liegenschaften in der Cité Foch
0148/XIX  
Ö 7.8  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten
0174/XIX  
Ö 7.9  
Anonymisierte Bewerbungen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 7.10  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0229/XIX-06  
Ö 7.11  
Kiefheider Weg (Zwischenbericht)
0237/XIX  
Ö 7.12  
S-Bahnwegweiser Bahnhof Schulzendorf sichtbar machen
0240/XIX  
Ö 7.13  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See (Zwischenbericht)
0252/XIX  
Ö 7.14  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (1) - Fußgängerüberweg Medebacher Weg
0287/XIX  
Ö 7.15  
Spielplatz im Titusweg
0302/XIX  
Ö 7.16  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg
0323/XIX  
Ö 7.17  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm
0324/XIX  
Ö 7.18  
Einhaltung des Verkehrsvertrages durch die BVG
0329/XIX  
Ö 7.19  
Gräben im MV reinigen
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 7.20  
Studentenappartements
0345/XIX  
Ö 7.21  
Asbesthaltige Bodenbeläge bei der GEWOBAG entfernen
0356/XIX  
Ö 7.22  
Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern
0360/XIX  
Ö 7.23  
Brücke nach Horst Frank benennen
0366/XIX  
Ö 7.24  
Ergänzung einer Stellenbezeichnung
0368/XIX  
Ö 7.25  
Fifty-Fifty-Projekt unterstützen
0382/XIX  
Ö 7.26  
Bahnhofszugangsbereich S Wilhelmsruh
0384/XIX  
Ö 7.27  
Nachnutzung des Marie-Schlei-Hauses
0386/XIX-01  
Ö 7.28  
Berlinweite Kennzeichnung von Ordnungsamtsmitarbeitern
0393/XIX  
Ö 7.29  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen III
0409/XIX  
Ö 7.30  
Abfallbehälter an der Welfenallee und Donnersmarckallee vorsehen!
0418/XIX  
Ö 7.31  
Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern
0437/XIX  
Ö 7.32  
Zebrastreifen an der Jugendfarm Lübars
0446/XIX  
Ö 7.33  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße (Zwischenbericht)
0447/XIX  
Ö 7.34  
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung
0452/XIX-01  
Ö 7.35  
Brunnen vor der Grundschule Rollberg
0463/XIX  
Ö 7.36  
Heiligenseer Entwässerungsgräben reinigen
Enthält Anlagen
0480/XIX  
Ö 7.37  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-47 für die Grundstücke an der Allée St. Exupéry, an der Rue Henri Guillaumet, an der Rue Joseph le Brix, an der Rue Doret, an der Rue Marin la Meslée, an der Rue Nungesser et Coli, für die Grundstücke Avenue Jean Mermoz 20 / 24 und 28 / 36 sowie für Teilflächen der Grundstücke Rue Doret 8, Seidelstraße 52, Allée St. Exupéry 36 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel (nordwestlicher Teil der Cité Guynemer)
Enthält Anlagen
0492/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -
Enthält Anlagen
0494/XIX-01  
Ö 9.1.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 9.1.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-02  
Ö 9.1.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-03  
Ö 9.1.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-04  
Ö 9.1.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-05  
Ö 9.1.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-06  
Ö 9.1.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-07  
Ö 9.1.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-08  
Ö 9.1.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-09  
Ö 9.1.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0494/XIX-10  
Ö 9.1.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-11  
Ö 9.1.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-12  
Ö 9.1.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-12-01  
Ö 9.1.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-13  
Ö 9.1.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-14  
Ö 9.1.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-14-01  
Ö 9.1.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
0494/XIX-15  
Ö 9.1.18  
Gesundes Kita- und Schulessen - mit Sicherheit!
0525/XIX  
Ö 9.1.19  
Schüler sind und wichtig - Bauvorhaben in Schulen mit Schülern planen!
0526/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen
0500/XIX  
Ö 9.3  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen
0509/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben
0270/XIX  
Ö 10.2  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener"
0389/XIX  
Ö 10.3  
Überdachung am U-Bhf. Alt-Tegel
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 10.4  
Transparenz - Bürgernähe
0444/XIX  
Ö 10.5  
Reinigung des Seggeluchbeckens
0459/XIX  
Ö 10.6  
Toiletten mit Wickelmöglichkeiten in direkter Spielplatznähe
0461/XIX  
Ö 10.7  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen!
0464/XIX  
Ö 10.8  
ÖPNV-Tarifzone B nach Brandenburg ausweiten und P+R-Plätze im Umland schaffen
0465/XIX  
Ö 10.9  
Anwohnerschutz an der Ruppiner Chaussee
0467/XIX  
Ö 10.10  
Kein Schwerlastverkehr im Dannenwalder Weg
0468/XIX  
Ö 10.11  
U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz endlich barrierefrei erreichbar
0470/XIX  
Ö 10.12  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 10.13  
Finanzierung der Integrationslotsen I
0503/XIX  
Ö 10.14  
Finanzierung der Integrationslotsen II
0504/XIX  
Ö 10.15  
Finanzierung der Integrationslotsen III
0505/XIX  
Ö 10.16  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der "Familienfarm Lübars" an einen freien Träger der Jugendhilfe zum 01.01.2014 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
0495/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Sportstättenhinweise im Märkischen Viertel
0511/XIX  
Ö 12.2  
Fahrradabstellplätze Frohnau
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 12.3  
Elektrofahrzeuge fürs Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0501/XIX  
Ö 12.4  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr
0515/XIX  
Ö 12.5  
Radfahrerschutz auf der Ruppiner Chaussee
0507/XIX  
Ö 12.6  
Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen
0512/XIX  
Ö 12.7  
Schreibstube der Tagesförderstätte "Spastikerhilfe" Kienhorststraße unterstützen
0513/XIX  
Ö 12.8  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße
0514/XIX  
Ö 12.9  
Mindeststandard für Lernmittel seit dem Schuljahr 2012/2013
Enthält Anlagen
0522/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Freigabe der Karolinenstraße für den Radverkehr in nördlicher Richtung
0517/XIX  
Ö 13.2  
Fahrgastinformation am U-Bahnhof Alt-Tegel verbessern!
0502/XIX  
Ö 13.3  
Buslinie 124 Richtung Heiligensee
0506/XIX  
Ö 13.4  
Verlängerung der Buslinie 324
0508/XIX  
               
 
 

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