Drucksache - 0097/XIX-05  

 
 
Betreff: Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten
Status:öffentlichBezüglich:
0097/XIX
Organisationseinheit:CDU-Fraktion
Verfasser:Stephan Schmidt
Lorenz Weser
Dirk Steffel
Drucksache-Art:Vorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
08.02.2012 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Wirtschaftsausschuss Beratung
07.03.2012 
2. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
10.05.2012 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.01.2013 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Version vom 09.02.2012
2. Version vom 11.05.2012
3. Version vom 14.06.2012
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 05.12.2012

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

 

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin

 

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              04.12.2012

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

 

 

 

 

 

An die                                                                                                                               Drucksache Nr. 0097-05

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

 

 

Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.06.2012 - Drucksache Nr. 0097/XIX -05- :

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel in Kooperation mit dem Berliner Senat und weiteren geeigneten Stellen eine Bürgerbeteiligung im Internet anzubieten, die Vorschläge und Ideen aufnehmen kann. Hierfür eignet sich die Internetseite des Bezirks www.reinickendorf.de.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Beteiligungsverfahren im Rahmen der Bauleitplanung ist im Baugesetzbuch geregelt. Die Zuständigkeit für den Bereich des Flughafens Tegel liegt aufgrund der hier vorliegenden außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) Berlin und § 10b Abs. 1 Berliner Naturschutzgesetz (NatSchGBln) bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm). Eine wie im Beschluss geforderte Bürgerbeteiligung erfolgt in Abhängigkeit des Verfahrens nur zu bestimmten Zeiten. Es wird ein zweistufiges Beteiligungsverfahren durchgeführt, bestehend aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Auslegung. Die Entscheidung über den Zeitpunkt für diese Verfahrensschritte obliegt der planaufstellenden Behörde, in diesem Falle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Entsprechend des Beschlusses hat die Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe auf den Seiten des Bezirks Informationen zum gesamten Planungsverfahren sowie zur Bürgerbeteiligung für den Flughafen Tegel aufgenommen und bestimmte Verlinkungen zu den entsprechenden Seiten der SenStadtUm vorgenommen. So erhalten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger bereits auf den Internetseiten des Bezirks ausführliche Informationen zum Verfahren und können leicht auf die entsprechenden Seiten der Senatsverwaltung gelangen.

 

? So besteht über http://www.reinickendorf.de/Flughafen-Tegel.html bei Durchführung einer aktuellen Beteiligungsphase (innerhalb des Bebauungsplanverfahrens) durch eine Verlinkung zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Möglichkeit einer Bürgerbeteiligung. Es können dann innerhalb der Auslegungsfristen online über ein Kontaktformular der

 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Anregungen übermittelt werden. Zusätzlich  

besteht für die Bürgerinnen und Bürger außerhalb des Bebauungsplanverfahrens mit Hilfe 

eines entsprechenden Kontaktformulars jederzeit die Möglichkeit Anregungen, Beschwerden und

Ideen an den Bezirksstadtrat der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe zu

senden, die dann entsprechend bearbeitet bzw. weitergeleitet werden.

 

? Des Weiteren können durch eine Verlinkung im Fließtext Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtplanerische_konzepte/txl/index.shtml) jederzeit Informationen der SenStadtUm zum Planungsprozess für das Gelände Flughafen Tegel abgerufen werden.

 

? Darüber hinaus besteht bei berlin.de auf der Startseite des Fachbereiches Stadtplanung und Denkmalschutz:

              http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/org/stadtplanung/index.html

              auch eine Verlinkung zu www.reinickendorf.de/Flughafen-Tegel.html.

 

Dies ermöglicht einen einheitlichen Informationsfluss, unabhängig davon, über welche Seite der Internetbenutzer Informationen sucht.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0097/XIX-05 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer                                                                                     Martin Lambert                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat

 

 

 

 
 

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