Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamts/Diskussion      
Ö 3     Überwiesene, noch nicht befasste Drucksachen      
Ö 3.1  
Pankow und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren II  
Enthält Anlagen
VIII-0859  
    VORLAGE
   

Die BVV fordert eine auskömmliche, gerechte, erfolgsorientierte und an die tatsächlichen Bedarfe angepasste Finanzierung der Berliner Bezirke unter Berücksichtigung einer wachsenden Stadt.

Hierzu sind die zahlreichen Sonderprogramme abzuschaffen und die entsprechenden Mittel den Bezirken stattdessen zur ordnungsgemäßen Finanzierung dieser Aufgaben bereits vorab zur Verfügung zu stellen.

Sonderzuweisungen sollen grundsätzlich längstens für einen Doppelhaushalt zulässig sein. Für einen längeren Zeitraum sind sie entweder fest im Landeshaushalt Berlin oder als zweckgebundene, dauerhafte Zuweisung an die Bezirke festgeschrieben werden.

Eine solidarische Finanzierung der Bezirke hat zudem künftig von der Landesebene zu erfolgen, nicht durch Umverteilung zwischen den bedarfstragenden Bezirken.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.55 - überwiesen
   
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    19.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.2  
BIZ Buch in Holzbauweise errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0862  
Ö 3.3  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-0882  
Ö 3.4  
Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden  
Enthält Anlagen
VIII-0898  
Ö 3.5  
Interkulturelle Kompetenz stärken – Bildungsangebote attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0901  
Ö 3.6  
Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen  
Enthält Anlagen
VIII-0905  
Ö 4  
Nachbereitung der Haushaltsverhandlungen      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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