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Drucksache - VIII-0882
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Die im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1.625.953,56 € sowie außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 503.399,32 € werden genehmigt. Über- oder außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen wurden in 2018 nicht zugelassen. Stellungnahme Ausschuss Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung:Der Ausschuss hat in seiner Sitzung am 19.09.19 die Drucksache ohne Änderungen beschlossen. Text der Vorlage vom Bezirksamt:Vorlage zur Beschlussfassung |
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Gegenstand der Vorlage |
Nachweis der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Beschlussentwurf |
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1.625.953,56 € sowie außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 503.399,32 € werden genehmigt.
Über- oder außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen wurden in 2018 nicht zugelassen.
Zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Ausgaben, insbesondere zum titelkonkreten Nachweis von Personalausgaben, zur Weiterführung von Baumaßnahmen sowie zur Finanzierung von Bewirtschaftungsausgaben, mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 2.129.352,88 € zugelassen werden.
Das Bezirksamt bittet die BVV Einzelheiten den beigefügten Anlagen zu entnehmen.
Rechtsgrundlage
§ 37 LHO, § 36 Abs. 2 b i.V.m. Abs. 3 BezVG, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2018 und damit auf den Haushaltsplan 2020
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
keine Auswirkungen
Sören Benn |
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Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21
Nachhaltigkeitskriterium | keine Auswirkungen | positive Auswirkungen | negative Auswirkungen | Bemerkungen | ||
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| quantitativ | qualitativ | quantitativ | qualitativ |
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- Versiegelungsgrad |
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- Wasserverbrauch |
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- Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie |
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- Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen |
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- Verringerung des Individual-verkehrs - Anteil verkehrsberuhigter - Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege |
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- Schadstoffe - Lärm |
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Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |