Leichte SpracheIn ihrem Koalitionsvertrag betonen die Ampel-Parteien ihr gemeinsames „Verständnis von Deutschland als vielfältige Einwanderungsgesellschaft” und erklären die Ermöglichung von gleichberechtigter Teilhabe als Ziel ihres Regierens. Eine Reihe neuer Gesetzesvorhaben und politischer Maßnahmen sollen den Weg dahin ebnen.
Im Rahmen dieser Fachkonferenz möchten wir eine Zwischenbilanz ziehen:
Wo stehen wir als Gesellschaft hinsichtlich der diesbezüglichen Pläne, wie sind die bisherigen Schritte zu bewerten und was steht noch aus? Handelt es sich bei den geplanten Reformen und Maßnahmen um den großen Wurf für eine Einwanderungsgesellschaft oder verharrt die Politik im Klein-Klein?
Rundum diese Fragen nimmt die Fachkonferenz in vier Arbeitsgruppen Gesetze, Gesetzesentwürfe und geplante Maßnahmen aus verschiedenen Bereichen in den Blick. Dazu gehören das Einbürgerungsgesetz, das Chancenaufenthaltsgesetz und das Bundespartizipationsgesetz sowie Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt, u.a. der der im Januar veröffentlichte Lagebericht zu Rassismus. Hierfür wird zunächst der jeweilige Status Quo beleuchtet, bevor darauf aufbauend zentrale Forderungen an die Politik formuliert werden. Welche Chancen und Möglichkeiten bieten die Neuerungen? Was fehlt in den Gesetzen bzw. in den Entwürfen? Wie können Angebote der politischen Bildung eine partizipationsorientierte Einwanderungspolitik begleiten? Und wo liegen mögliche Fallstricke bei der praktischen Implementierung?
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden im Rahmen eines Gallery Walks präsentiert. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion können Fragen und Forderungen direkt an Bundespolitiker:innen adressiert werden.
