Leichte SpracheMännlich, Hochschulabschluss, kein Migrationshintergrund – so sieht der durchschnittliche Amts- und Mandatsträger in der Kommunalpolitik aus. Das ist das Ergebnis der Studie »Vielfalt sucht Repräsentation. Amts- und Mandatsträger:innen in der Kommunalpolitik«, in deren Rahmen Repräsentationsmerkmale von Kommunalpolitiker:innen aller deutschen Großstädte erhoben wurden.
»Eine vielfältige Gesellschaft braucht vielfältige Repräsentation«, sagt Prof. Dr. Andreas Blätte vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg Essen (UDE). Er ist mit Laura Dinnebier und Dr. des. Merve Schmitz-Vardar Mitautor der Studie, für die 2022 Kommunalpolitiker:innen der 80 deutschen Großstädte angefragt wurden – etwas mehr als 2.000 von knapp 5.800 haben vollständig teilgenommen.
Das Ergebnis der Studie ist vor dem Hintergrund des oben formulierten Anspruchs ernüchternd: Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und Personen aus niedrigeren (Bildungs-)Schichten sind gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung unterpräsentiert. So machen bei einem Anteil von 51 Prozent an der deutschen Bevölkerung Frauen lediglich 39 Prozent der Amts- und Mandatsträger:innen in den Großstädten aus (35 Prozent im Bundestag). Gravierender ist die Repräsentationskluft bei Menschen mit Migrationshintergrund. Bei 30 Prozent Anteil an der Gesamtbevölkerung, sind sie in den untersuchten Kommunen nur mit 13 Prozent politisch vertreten (im Bundestag mit 11,3 Prozent). Was Bildungsabschlüsse betrifft, verfügen 69 Prozent der Kommunalpolitiker:innen über einen akademischen Abschluss, in der Gesamtbevölkerung nur knapp ein Viertel. Im Durchschnitt sind Amts- und Mandatsträger:innen in den deutschen Großstädten 51 Jahre alt, heterosexuell, christlich oder konfessionslos und leben ohne körperliche Behinderung und/oder psychische Krankheit.
Blätte erklärt dazu: »Politik und politische Institutionen sind für viele Menschen schwer zugänglich.« Hinzu komme: Je höher der Posten, desto weniger divers die Vertretung. Zudem bleiben Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund vom aktiven und passiven politischen Wahlrecht ausgeschlossen, weil sie keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Insbesondere in den stark von Migration geprägten Großstädten und Stadtteilen schwächt dies die Legitimation von Politik und Demokratie, so die Autor:innen.
Die von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene Studie wurde durch die NRW School of Governance und das Interdisziplinäre Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (InZentIM) an der UDE durchgeführt.
