Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des 2. Protokolls vom 02.03.2017      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 3.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 7  
Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.20217) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 8  
Fahrradbügel statt Poller (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
0085/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.

   
    16.03.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.05.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - überwiesen
   
   
    15.06.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 6 - vertagt
   
   
    21.09.2017 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig bei geplanten Maßnahmen an allen geeigneten Standorten der Spandauer Nebenzentren des Einzelhandels Fahrradbügel statt Poller zu setzen und die zusätzlichen Kosten einzuplanen.

Die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind dabei zu berücksichtigen.

   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €) - überwiesen in der 6. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0127/XX  
Ö 10     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 10.1  
XX-001 vom 20.10.2016 (Eingang 14.11.2016 Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Projekt: Wasserrettungsdienst Hakenfelde beantragte Summe: 200,00 €      
Ö 10.2  
XX-005 vom 03.02.2017 (Eingang 15.02.2017) Katholische Kirchengemeinde St. Joseph Projekt: Kinder- und Jugendfahrt der Pfarrei St. Joseph beantragte Summe: 1.000,00 €      
Ö 10.3  
XX-006 vom 20.02.2017 Siedlergemeinschaft Klosterbüsche e. V. Projekt: Erhaltung und Förderung der Gemeinschaft 2017 beantragte Summe: 900,00 €      
Ö 10.4  
XX-008 vom 08.02.2017 (Eingang der fehlenden Unterlagen 23.02.2017) Partnerschaftsverein Spandau Projekt: Besuch einer Kindergruppe aus Wolgograd/Russland beantragte Summe: 2.000,00 €      
Ö 10.5  
XX-010 vom 21.03.2017 (nachgereichte Unterlagen 26.03.2017) Frau Ada Belidis Projekt: Integrationsförderndes Kulturprojekt - Kinderoper an der Siegerland-Grundschule beantragte Summe: 2.660,00 €      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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