Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 15.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung      
Ö 3  
Auswertung der Radtour (19. Sitzung)      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 16.08.2013 betr. Bank-Krise in Siemensstadt beheben - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013  
0747/XIX  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.08.2013 betr. Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern - überwiesen in 23. BVV-Sitzung als Mitberatung für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
0757/XIX  
    VORLAGE
    6 Gegenstimmen

 

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    15.10.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    03.12.2013 - Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    07.01.2014 - Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    11.02.2014 - Stadtentwicklung
    Ö 10 - erledigt
   
   
    10.03.2014 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche planungsrechtlichen Schritte notwendig sind, um für den Askanierring 71a-b eine dauerhafte Nutzung für Gemeinbedarf, soziale Zwecke und/oder Wohnen sicherzustellen

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche planungsrechtlichen Schritte notwendig sind, um für den Askanierring 71a-b eine dauerhafte Nutzung für Gemeinbedarf, soziale Zwecke und/oder Wohnen sicherzustellen.

   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 50.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 18.02.2013 betr. Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten - vertagt in der 17. Sitzung BuV am 18.06.2013 - vertagt in der 18. Sitzung BuV am 20.08.2013  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 5.3  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 betr. Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013 auf Antrag der Fraktion der Piraten als 1. Zwischenbericht sowie auf Antrag des Einzelverordneten überwiesen - vertagt in der 18. Sitzung BuV am 20.08.2013  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 19.08.2013 Tempo 30 auf Eiswerder - bevor jemand zu Schaden kommt - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013  
0777/XIX  
Ö 5.5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und GAL betr. sicherer Schulweg - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.201  
0819/XIX  
Ö 5.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 16.09.2013 Betr. Schulwegsicherung Askanierring: Ausweisung von „Tempo 30“ zwischen Falkenseer Damm und Flankenschanze - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.2013  
0811/XIX  
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 16.09.2013 Betr. Fußgängerüberweg Schönwalder Str. in Höhe Elisabethstraße sicherer machen - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.2013  
Enthält Anlagen
0809/XIX  
Ö 5.8  
Antrag der Fraktion der CDU vom 12.09.2013 Betr. Vorfahrt in Hakenfelde - überweisen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.2013  
Enthält Anlagen
0808/XIX  
Ö 5.9  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.10  
Antrag der Fraktion der SPD vom 19.08.2013 Betr. Sicherheitskonzept für Fahrradwege an Unfallschwerpunkten im Bezirk - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013 Sicherheitskonzept für Fahrradwege an Unfallschwerpunkten im Bezirk  
0770/XIX  
Ö 5.11  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 19.08.2013 Betr. legale Radverbindung zwischen Arcaden/Altstadt und Seeburger Str.? - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.213  
0773/XIX  
Ö 5.12  
Antrag der Fraktion der CDU vom 16.08.2013 Betr. mehr Fahrradständer für Siemensstadt - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013  
0762/XIX  
Ö 6  
Vorstellung der Spandauer Tram-Initiative (angemeldet durch den ehem. Bgd. Vormelker in der 16. Sitzung)      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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