Drucksache - 0621/XIX  

 
 
Betreff: Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einzelverord. (DIE LINKE)BzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.03.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
16.04.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
12.06.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Kenntnisnahme
20.08.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
15.10.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antr. Einzelv. v. 11.03.2013
BE BuV v. 16.04.2013
Vorl. z.K. v. 29.05.2013
Anl. z. Vorl. z.K. v. 29.05.2013

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen:

Das Bezirksamt hatte bereits im Vorfeld des o.g. Beschlusses im zuständigen Fachausschuss mitgeteilt, dass eine Umbenennung des Stichweges zur Zitadelle (Am Juliusturm 64) und der Straße "An der Spreeschanze" rechtlich nicht zulässig sei.

 

Das entsprechende Schreiben der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, das in Kopie bereits am 19.03.2013 in der 015/XIX(BuV). Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom Bezirksamt an die Ausschussmitglieder verteilt worden ist, ist nun nochmals als Anlage beigefügt.

 

 

Berlin-Spandau, den 29.05.2013

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

6 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

 
 

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