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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 15.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung      
Ö 3  
Auswertung der Radtour (19. Sitzung)      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 16.08.2013 betr. Bank-Krise in Siemensstadt beheben - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013  
0747/XIX  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 19.08.2013 betr. Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern - überwiesen in 23. BVV-Sitzung als Mitberatung für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
0757/XIX  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 18.02.2013 betr. Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten - vertagt in der 17. Sitzung BuV am 18.06.2013 - vertagt in der 18. Sitzung BuV am 20.08.2013  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 5.3  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 betr. Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013 auf Antrag der Fraktion der Piraten als 1. Zwischenbericht sowie auf Antrag des Einzelverordneten überwiesen - vertagt in der 18. Sitzung BuV am 20.08.2013  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 19.08.2013 Tempo 30 auf Eiswerder - bevor jemand zu Schaden kommt - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013  
0777/XIX  
Ö 5.5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und GAL betr. sicherer Schulweg - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.201  
0819/XIX  
Ö 5.6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 16.09.2013 Betr. Schulwegsicherung Askanierring: Ausweisung von „Tempo 30“ zwischen Falkenseer Damm und Flankenschanze - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.2013  
0811/XIX  
Ö 5.7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 16.09.2013 Betr. Fußgängerüberweg Schönwalder Str. in Höhe Elisabethstraße sicherer machen - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.2013  
Enthält Anlagen
0809/XIX  
Ö 5.8  
Antrag der Fraktion der CDU vom 12.09.2013 Betr. Vorfahrt in Hakenfelde - überweisen in der 24. BVV-Sitzung am 25.09.2013  
Enthält Anlagen
0808/XIX  
Ö 5.9  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.10  
Antrag der Fraktion der SPD vom 19.08.2013 Betr. Sicherheitskonzept für Fahrradwege an Unfallschwerpunkten im Bezirk - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013 Sicherheitskonzept für Fahrradwege an Unfallschwerpunkten im Bezirk  
0770/XIX  
Ö 5.11  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 19.08.2013 Betr. legale Radverbindung zwischen Arcaden/Altstadt und Seeburger Str.? - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.213  
0773/XIX  
Ö 5.12  
Antrag der Fraktion der CDU vom 16.08.2013 Betr. mehr Fahrradständer für Siemensstadt - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 28.08.2013  
0762/XIX  
Ö 6  
Vorstellung der Spandauer Tram-Initiative (angemeldet durch den ehem. Bgd. Vormelker in der 16. Sitzung)      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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