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Drucksache - 0757/XIX  

 
 
Betreff: Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.08.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Mitberatung
15.10.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr erledigt   
Stadtentwicklung Mitberatung
03.12.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
07.01.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
11.02.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen Vorberatung
10.03.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
09.04.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
02.07.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
25.02.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
16.09.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 19.08.2013
Mitberatung BuV DS 0757
019_vorl. vertagte Mitber.f.ZSW_DS 0757-XIX
Mitberatung Sta v. 11.02.2014
BE ZSW v. 10.03.2014
Vorl. z.K. v. 20.06.2014
Vorl. z.K. v. 12.02.2015
Vorl. z.K. v. 07.08.2015
Das Bezirksamt wird beauftragt,

Die Nutzungsdauer nach dem Ausbau, beträgt gegenwärtig 10 Jahre.

 

Über eine weitere Nutzung darüber hinaus, kann zum jetzigen Zeitpunkt keine verlässliche Aussage getroffen werden.

 

Mit dem vorherigen Zwischenbericht wurde deutlich, dass eine planungsrechtliche Umwidmung in ein Mischgebiet nicht möglich ist.

 

Berlin-Spandau, den 07. August 2015

 

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

 

6 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

  
 

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