TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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Islamistische Szene an Reinickendorfer Schulen |
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0982/XX |
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Ö 2.2 |
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Gefährdung von Jungtieren am Schäfersee |
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1007/XX |
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Ö 2.3 |
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Bevorzugung bei Renovierungen von Schulen |
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1010/XX |
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Ö 2.4 |
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Mittel für Wechselpflanzungen |
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1011/XX |
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Ö 2.5 |
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Mittel für Asylbewerber |
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1012/XX |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 19. Sitzung der BVV am 11.04.2018 |
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1029/XX |
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Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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Sachstand bei den MuFs in Reinickendorf |
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1025/XX |
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Ö 4.2 |
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Grundstück Karolinenstraße |
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1014/XX |
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Ö 4.3 |
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Rattenplage in der Neheimer Straße |
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1019/XX |
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Ö 4.4 |
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Standort MUF |
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1022/XX |
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Ö 4.5 |
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Rote Telefonzelle |
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1023/XX |
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Ö 4.6 |
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Gehalt Bürgeramtsmitarbeiter |
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1016/XX |
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Ö 4.7 |
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Befahrung der Lübarser Höhe |
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1024/XX |
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Ö 4.8 |
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Fußgängerbrücke zur Humboldtinsel |
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1020/XX |
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Ö 4.9 |
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Sanierungsstau Kulturimmobilien |
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1021/XX |
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Ö 4.10 |
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Bauarbeiten B96 - Hermsdorf |
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1026/XX |
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Ö 4.11 |
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Abgesenkte Bordsteinkanten |
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1017/XX |
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Ö 4.12 |
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Ratten in Tegel-Süd |
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1028/XX |
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Ö 4.13 |
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Instandhaltung Rathaus Reinickendorf |
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1015/XX |
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Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 5.1 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten
(Beschlussempfehlung) |
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0197/XX |
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Ö 5.2 |
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Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen
(Beschlussempfehlung) |
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0768/XX |
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Ö 5.3 |
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Anmeldezahlen für das neue Schuljahr
(Große Anfrage) |
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0923/XX |
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Ö 5.4 |
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Kita-Bedarf
(Große Anfrage) |
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0925/XX |
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14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann? Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann? Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Gemäß Konsensliste Vertagung
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann? Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Am 26.04.2018 folgte die Nachreichung von ergänzenden Fragen: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Wie viele fehlen? In welchen Ortsteilen? Wo sind weitere Plätze geplant? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann (separat nach Kita-Eigenbetrieb und freie Träger)? Warum wurden 2017 statt geplanter 500 nur 270 Kitaplätze realisiert? Warum werden 2018 statt geplanter 497 nur 304 realisiert? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee (u. a. Tetra-Pak-Gelände)? Wo sieht der Bezirk mittelfristig Schwierigkeiten ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt als Folge der Feststellung, dass Reinickendorf an dritter Stelle der Berliner Bezirke mit den meisten Nicht-Kita-Kindern steht, ergreifen? Wie viele Plätze für Kinder mit Sprachförderbedarf stehen im Bezirk zur Verfügung? Wie viele Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf kommen in den Reinickendorfer Kitas aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regionen an? Gibt es in jeder Kita qualifiziertes Personal um Kinder mit Sprachförderbedarf aufzunehmen und zu fördern? Wie viele Kitaplätze mit und ohne Sprachförderung werden im Bezirk zusätzlich benötigt, wenn alle Kinder zwischen 1-6 Jahren ihren Kitaplatzanspruch wahrnehmen würden? Vertagung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann? Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Am 26.04.2018 folgte die Nachreichung von ergänzenden Fragen: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Wie viele fehlen? In welchen Ortsteilen? Wo sind weitere Plätze geplant? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann (separat nach Kita-Eigenbetrieb und freie Träger)? Warum wurden 2017 statt geplanter 500 nur 270 Kitaplätze realisiert? Warum werden 2018 statt geplanter 497 nur 304 realisiert? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee (u. a. Tetra-Pak-Gelände)? Wo sieht der Bezirk mittelfristig Schwierigkeiten ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt als Folge der Feststellung, dass Reinickendorf an dritter Stelle der Berliner Bezirke mit den meisten Nicht-Kita-Kindern steht, ergreifen? Wie viele Plätze für Kinder mit Sprachförderbedarf stehen im Bezirk zur Verfügung? Wie viele Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf kommen in den Reinickendorfer Kitas aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regionen an? Gibt es in jeder Kita qualifiziertes Personal um Kinder mit Sprachförderbedarf aufzunehmen und zu fördern? Wie viele Kitaplätze mit und ohne Sprachförderung werden im Bezirk zusätzlich benötigt, wenn alle Kinder zwischen 1-6 Jahren ihren Kitaplatzanspruch wahrnehmen würden? Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.1 - beantwortet |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt, damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann? Wo sieht der Bezirk Schwierigkeiten ein optimales Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Am 26.04.2018 folgte die Nachreichung von ergänzenden Fragen: Wie schätzt das Bezirksamt den momentanen Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk ein? Wie viele fehlen? In welchen Ortsteilen? Wo sind weitere Plätze geplant? Welche Pläne und Maßnahmen werden zurzeit ausgeführt damit der bestehende Bedarf gedeckt werden kann (separat nach Kita-Eigenbetrieb und freie Träger)? Warum wurden 2017 statt geplanter 500 nur 270 Kitaplätze realisiert? Warum werden 2018 statt geplanter 497 nur 304 realisiert? Welche Vorgaben und Pläne für den Aufbau von Kitaplätzen hat das Bezirksamt in Bezug auf den erweiterten Wohnungsbau im Bezirk z. B. im MV, Trettachzeile, Heiligensee (u. a. Tetra-Pak-Gelände)? Wo sieht der Bezirk mittelfristig Schwierigkeiten ein ausreichendes Angebot an Kitaplätzen in Reinickendorf bereitzustellen? Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt als Folge der Feststellung, dass Reinickendorf an dritter Stelle der Berliner Bezirke mit den meisten Nicht-Kita-Kindern steht, ergreifen? Wie viele Plätze für Kinder mit Sprachförderbedarf stehen im Bezirk zur Verfügung? Wie viele Kinder mit festgestelltem Sprachförderbedarf kommen in den Reinickendorfer Kitas aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regionen an? Gibt es in jeder Kita qualifiziertes Personal um Kinder mit Sprachförderbedarf aufzunehmen und zu fördern? Wie viele Kitaplätze mit und ohne Sprachförderung werden im Bezirk zusätzlich benötigt, wenn alle Kinder zwischen 1-6 Jahren ihren Kitaplatzanspruch wahrnehmen würden? Beantwortung: Herr BzStR Dollase
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Ö 5.5 |
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Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes
(Vorlage zur Beschlussfassung) |
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0884/XX-01 |
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Ö 5.6 |
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Grundschulmesse
(Beschlussempfehlung) |
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0599/XX |
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Ö 5.7 |
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Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften
(Beschlussempfehlung) |
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0827/XX |
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Ö 5.8 |
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Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten
(Beschlussempfehlung) |
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0865/XX |
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Ö 5.9 |
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Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden
(Beschlussempfehlung) |
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0825/XX |
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Ö 5.10 |
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P+R Waidmannslust
(Antrag) |
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0899/XX |
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Ö 5.11 |
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Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger
(Ersuchen) |
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0956/XX |
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Ö 5.12 |
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Ausreisepflichtige Asylsuchende konsequent abschieben
(Empfehlung) |
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0954/XX |
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Ö 5.13 |
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Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111
(Empfehlung) |
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0955/XX |
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Ö 6 |
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Feststellungen |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße |
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0445/XIX-01 |
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Ö 7.2 |
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Dringenden Bedarf eines Grundschulneubaus in Reinickenorf-Ost anerkennen |
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1151/XIX-01-01 |
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Ö 7.3 |
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Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten |
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1253/XIX-01 |
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Ö 7.4 |
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Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren |
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0145/XX-01 |
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Ö 7.5 |
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Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn |
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0253/XX-02 |
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Ö 7.6 |
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Zusätzliche Atelierflächen |
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0326/XX-01 |
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Ö 7.7 |
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2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf |
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0365/XX-01 |
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Ö 7.8 |
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Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX-01 |
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Ö 7.9 |
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Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
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0465/XX-01 |
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Ö 7.10 |
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Wegweiser in den Reinickendorfer Forsten |
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0594/XX-01 |
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Ö 7.11 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik für das Jahr 2017 |
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0938/XX |
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Ö 7.12 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (somatischer Bereich) für das Jahr 2017 |
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0939/XX |
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Ö 7.13 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus-Krankenhaus Berlin für das Jahr 2017 |
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0940/XX |
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Ö 8 |
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Große Anfragen |
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Ö 9 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 10 |
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Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 10.2 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 10.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 10.4 |
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Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan |
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0394/XX |
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Ö 10.5 |
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Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen |
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0602/XX |
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Ö 10.6 |
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Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen! |
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0607/XX |
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Ö 10.7 |
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Bezirklicher Fuhrpark |
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0649/XX |
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Ö 10.8 |
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Barrierefreier Livestream |
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0696/XX |
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Ö 10.9 |
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WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung |
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0704/XX |
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Ö 10.10 |
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|
Berlin Bird wieder herrichten |
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0828/XX |
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Ö 10.11 |
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|
E-Sport I |
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0832/XX |
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Ö 10.12 |
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Verbesserung der Situation für Patienten im Humboldt Klinikum |
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0873/XX |
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Ö 10.13 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern |
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0967/XX |
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Ö 10.14 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen |
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0969/XX |
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Ö 11 |
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Anträge |
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Ö 11.1 |
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Ergänzung §38a der Geschäftsordnung |
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0995/XX |
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Ö 11.2 |
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Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses "BVV-Sondermittel" |
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1013/XX |
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Ö 12 |
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Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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Wärmestube für Reinickendorf |
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0981/XX |
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Ö 12.2 |
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|
Sitzgelegenheiten vor dem Standesamt |
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0990/XX |
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Ö 12.3 |
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|
Rechtzeitige Sanierung der Badestelle Sandhauser Straße |
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0984/XX |
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Ö 12.4 |
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|
Ausstellung "Die Welt der Anderen" |
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1000/XX |
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Ö 12.5 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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Ö 12.6 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
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0999/XX |
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Ö 12.7 |
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|
Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten |
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0993/XX |
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Ö 12.8 |
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Parkleitsystem für Tegel |
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0985/XX |
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Ö 12.9 |
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|
Schulwegpaten/Erwachsenenlotsen |
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1001/XX |
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Ö 12.10 |
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|
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II |
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0979/XX |
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Ö 12.11 |
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Wölfe in Reinickendorf |
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0986/XX |
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Ö 12.12 |
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|
Konstruktive Bürgerbeteiligung bei der Unterstützung von zukünftigen Unterkünften für Geflüchtete |
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1002/XX |
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Ö 12.13 |
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|
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten |
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0987/XX |
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Ö 12.14 |
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|
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
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0989/XX |
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Ö 12.15 |
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Regenbogenflagge |
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1032/XX |
|
Ö 13 |
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Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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Bushaltestelle Maienwerderweg |
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0980/XX |
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Ö 13.2 |
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|
Trinkwasserbrunnen in Reinickendorf |
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0991/XX |
|
Ö 13.3 |
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|
Entlastung vom Pendlerverkehr |
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0983/XX |
|
Ö 13.4 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten VI |
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0975/XX |
|
Ö 13.5 |
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|
Parksuchverkehr in Tegel verringern |
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|
1003/XX |
|
Ö 13.6 |
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|
Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße |
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0992/XX |
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Ö 13.7 |
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|
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden |
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0988/XX |
|
Ö 13.8 |
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|
Frohnauer Pendelverkehr gestalten III |
|
|
0976/XX |
|
Ö 13.9 |
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|
Taktung der Fahrzeiten |
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|
0994/XX |
|
Ö 13.10 |
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|
Frohnauer Pendelverkehr gestalten V |
|
|
0977/XX |
|
Ö 13.11 |
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|
Verstärkung der Buslinie 122 |
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|
0996/XX |
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Ö 13.12 |
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|
Frohnauer Pendelverkehr gestalten IV |
|
|
0978/XX |
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Ö 13.13 |
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|
Freistellung für Ehrenamtler in der Jugendarbeit |
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0997/XX |
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Ö 13.14 |
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|
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen |
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1031/XX |
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Ö 13.15 |
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|
Bürgerbeteiligung bei Planung und Auswahl von Standorten für Flüchtlingsunterkünfte entsprechend § 25 VwVfG |
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1033/XX |
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|
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