Auszug - Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 11.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.04.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0145/XX-01 Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0145/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2017 zur Drucksache Nr. 0145/XX:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarktes auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau erstmals im Oktober 2017 und dann regelmäßig zu kontrollieren und auch entsprechend tätig zu werden und zu ahnden.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Im Jahre 2017 wurden zum Thema Verkehrsverstöße im gesamten Gebiet der „Roten Adler“-Siedlung 11 Aufträge aufgrund von Bürgerbeschwerden über das Anliegen-Management-Systems (AMS) erfasst. Es gab insgesamt 4 Feststellungen durch den Außendienst des Ordnungsamtes.

Seit Anfang 2018 wurden bisher vier Kontrollen u. a. im Rahmen der Streifentätigkeit des Außendienstes durchgeführt. Es gab insgesamt zwei Feststellungen und 12 Bürgergespräche.

 

Da hier von einem Schwerpunkt nicht ausgegangen werden kann, wird von einer Verstärkung der Kontrollen im Siedlungsgebiet „Roter Adler“ abgesehen.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0145/XX als erledigt zu betrachten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Frank BalzerSebastian Maack

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

 
 

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