Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0967/XX

Parken im Frohnauer Zentrum 1 – Parkzone deutlich erweitern

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.13 aufgerufen.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0969/XX

Parken im Frohnauer Zentrum 2 – Gestaffelte Parkzeiten einführen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 aufgerufen.

Antrag - Drs. Nr. 1013/XX

Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses „BVV-Sondermittel“

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme in geänderter Fassung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Empfehlung - Drs. Nr. 1031/XX

Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.14 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Jugendhilfeausschuss, Integrationsausschuss, Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Empfehlung - Drs. Nr. 1033/XX

Bürgerbeteiligung bei Planung und Auswahl von Standorten für Flüchtlingsunterkünfte entsprechend § 25 VwVfG

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.15 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Integrationsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /