Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.03.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 28. Sitzung der BVV am 12.03.2014  
0681/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 28. Sitzung der BVV am 12.03.2014  
0684/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 28. Sitzung der BVV am 12.03.2014  
0685/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 7.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen
0180/XIX-01  
Ö 7.4  
Saubere Straßen trotz Hunden (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 7.5  
Lärm-/Sichtschutzwand A 111 zwischen Waidmannsluster Damm und Beyschlagtunnel schöner gestalten  
0469/XIX  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX-10  
Ö 7.8  
Berufsorientierung in Schulen mit den Eltern stärken
0560/XIX  
Ö 7.9  
Sprachcamps im Kiez Auguste-Viktoria-Allee sicherstellen (Zwischenbericht)  
0563/XIX  
Ö 7.10  
Schulwegsicherung durch Lotsen  
0596/XIX  
Ö 7.11  
Sicherung Ellef-Ringnes-Grundschule  
0601/XIX  
Ö 7.12  
Sicherung S-Bahntrasse  
0626/XIX  
Ö 7.13  
Neue Finanzierungsnotwendigkeiten zur Sicherstellung des Schul- und Vereinssports im Bezirk  
0682/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Park & Ride-Parkplätze für Reinickendorf  
0672/XIX  
Ö 8.1.1  
Park & Ride-Parkplätze für Reinickendorf  
0672/XIX-01  
Ö 8.2  
Tag für Menschen mit und ohne Behinderung  
0671/XIX  
Ö 8.3  
Erhöhte Bearbeitungszeiten von Baugenehmigungen in Reinickendorf  
0663/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Abberufung und Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
0679/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Genehmigungsrechtliche Möglichkeiten beim Grundstück Waidmannsluster Damm 155 ausschöpfen
0588/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass bei einer beabsichtigten rückwärtigen Bebauung des Grundstücks Waidmannsluster Damm 155 alle genehmigungsrechtlichen und städtebauvertraglichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit eine hintere Bebauung nur in Verbindung mit einer Sanierung des denkmalgeschützten Vorderhauses Waidmannsluster Damm 155 möglich wird.

   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.17 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0588/XIX - zu vertagen.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0588/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass bei einer beabsichtigten rückwärtigen Bebauung des Grundstücks Waidmannsluster Damm 155 alle genehmigungsrechtlichen und städtebauvertraglichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit eine hintere Bebauung nur in Verbindung mit einer Sanierung des denkmalgeschützten Vorderhauses Waidmannsluster Damm 155 möglich wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass bei einer beabsichtigten rückwärtigen Bebauung des Grundstücks Waidmannsluster Damm 155 alle genehmigungsrechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit eine Sanierung des denkmalgeschützten Vorderhauses Waidmannsluster Damm 155 möglich wird.

   
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass bei einer beabsichtigten rückwärtigen Bebauung des Grundstücks Waidmannsluster Damm 155 alle genehmigungsrechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit eine Sanierung des denkmalgeschützten Vorderhauses Waidmannsluster Damm 155 möglich wird.

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.2  
Dritter Pflegestützpunkt in Reinickendorf  
0597/XIX-01  
Ö 10.3  
Palliativ-Versorgung im Bezirk
0603/XIX  
Ö 10.4  
Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-41B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 21. November 2013 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-41B für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, Wiltinger Straße 1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0616/XIX  
Ö 10.5  
Beschluss des Bebauungsplanentwurfes 12-40B vom 10. Oktober 2012 und des Beschlusses über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-40B für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A u.v.m. im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Konradshöhe.  
Enthält Anlagen
0624/XIX  
Ö 10.6  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin
Enthält Anlagen
0001/XIX  
Ö 10.7  
Notarztstandorte  
0687/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Sporthallenkapazitäten wiederherstellen, Mensaplanung konsolidieren  
0664/XIX  
Ö 11.1.1  
Sporthallenkapazitäten wiederherstellen, Mensaplanung konsolidieren  
0664/XIX-01  
Ö 11.2  
Bildung von Ausschüssen - Änderung der Mitgliederstärke  
0680/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gelbe Fußstapfen für Frohnau  
0674/XIX  
Ö 12.2  
Unterstützung der Schulen mit erhöhter Anzahl von Schülern ohne Deutschkenntnisse  
0676/XIX  
Ö 12.3  
Simmelstraße öffnen  
0673/XIX  
Ö 12.4  
Carsharing im Bezirk ausweiten  
0665/XIX  
Ö 12.5  
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 12.6  
Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen  
Enthält Anlagen
0666/XIX  
Ö 12.7  
Register in Reinickendorf einrichten  
0667/XIX  
Ö 12.8  
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen  
0668/XIX  
Ö 12.9  
Dorfschule Lübars  
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 12.10  
Konzept Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0686/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Busspur Kurt-Schumacher-Damm zeitlich ausweiten  
0675/XIX  
Ö 13.2  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung  
0678/XIX  
Ö 13.3  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße  
0669/XIX  
Ö 13.4  
Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten  
0670/XIX  
                 
 
 

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