Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Bezeichnung:	17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum:	Mi, 13.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort:	Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz:	Ältenstenrat am Montag, dem 11.03.2013, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 2.1		Einwohneranfragen für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013	0396/XIX
Ö 3		Konsensliste
Ö 3.1		Konsensliste für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013	0400/XIX
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013	0398/XIX
Ö 5		Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen
Ö 6		Feststellungen
Ö 7		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 7.1		Benennung eines Dr. Ilse Kassel-Platz	1346/XVIII
Ö 7.2		Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)	0874/XVIII
Ö 7.3		Ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern	0084/XIX
Ö 7.4		Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)	0107/XIX-15
Ö 7.5		Rückläuferklassen in Reinickendorf	0110/XIX-01
Ö 7.6		Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf (Zwischenbericht)	0117/XIX
Ö 7.7		Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher	0128/XIX
Ö 7.8		Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (Zwischenbericht)	0138/XIX
Ö 7.9		Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" dem Bezirksamt zugänglich machen	0198/XIX
Ö 7.10		Familienhebammen	0227/XIX
Ö 7.11		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV (Zwischenbericht)	0229/XIX-01
Ö 7.12		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV - Technische Umsetzung	0229/XIX-03
Ö 7.13		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet	0229/XIX-05
Ö 7.14		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen (Zwischenbericht)	0229/XIX-06
Ö 7.15		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einheitliche E-Mail-Adressen für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte	0229/XIX-09
Ö 7.16		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung auf die Internetseiten der Fraktionen	0229/XIX-11
Ö 7.17		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf	0229/XIX-12
Ö 7.18		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Forum für projektbezogene Bürgerbeteiligung im Internet	0229/XIX-13
Ö 7.19		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Projektbezogenes Bürgervotum im Internet	0229/XIX-14
Ö 7.20		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen (Zwischenbericht)	0229/XIX-16
Ö 7.21		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben (Zwischenbericht)	0229/XIX-18
Ö 7.22		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Konferenztechnik in den Sitzungsräumen	0229/XIX-20
Ö 7.23		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen (Zwischenbericht)	0229/XIX-21
Ö 7.24		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle	0229/XIX-22
Ö 7.25		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Elektronische Infotafel im Zuschauerbereich des BVV-Saals	0229/XIX-23
Ö 7.26		Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Kooperation mit Schulen verstärken	0229/XIX-24
Ö 7.27		Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen (Zwischenbericht)	0239/XIX
Ö 7.28		Autorenlesefonds	0248/XIX
Ö 7.29		Kenntnisse über die Arbeit der Feuerwehr und Rettungsdienste verbessern	0271/XIX
Ö 7.30		Gebäude Heiligensee-Grundschule	0308/XIX
Ö 7.31		Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23	0322/XIX
Ö 7.32		Fahrradbeauftragter	0327/XIX
Ö 7.33		Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie (Zwischenbericht)	0334/XIX
Ö 7.34		Aufstellung des Bebauungsplanes 12-46 für das Grundstück Im Erpelgrund 11/17, Wildganssteig 12/16 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee	0373/XIX
Ö 7.35		Bekanntmachung über die Unwirksamkeit der Verordnung über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Borsigsiedlung im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee	0380/XIX
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung	0386/XIX
Ö 8.1.1		Nachnutzung des Marie-Schlei-Hauses	0386/XIX-01
Ö 8.1.2		Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung	0386/XIX-02
Ö 8.2		Reinickendorfer Sozialstationen erhalten	0387/XIX
Ö 8.2.1		Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen	0387/XIX-01
Ö 8.2.2		Austausch mit Sozialstationen	0387/XIX-02
Ö 8.3		Rechtsextreme Symbole in Sportstätten des Bezirks	0392/XIX
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9.1		Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission	0378/XIX
Ö 9.2		Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018	0379/XIX
Ö 9.3		Abberufung und Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	0401/XIX
Ö 10		Beschlussempfehlungen von Ausschüssen
Ö 10.1		Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23	0197/XIX
Ö 10.2		"Schrottimmobilien" verhindern - Baugesetzbuch reformieren	0210/XIX
Ö 10.3		Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Reinickendorf zeigen	0235/XIX
Ö 10.4		Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten	0261/XIX
Ö 10.5		Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen	0319/XIX
Ö 10.6		Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen	0321/XIX
Ö 10.7		Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße	0332/XIX
Ö 10.8		Schutz des Mittelstreifens in der Wiltinger Straße	0337/XIX
Ö 10.9		Energierückspeisung bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen	0343/XIX
Ö 10.10		Studentenappartements	0345/XIX
Ö 10.11		Sicherung von Kunstwerken	0349/XIX
Ö 11		Anträge
Ö 12		Ersuchen
Ö 12.1		Initiative "Erstausbildung junger Erwachsene"	0389/XIX
Ö 12.2		Konzept für Residenzstraße entwickeln	0388/XIX
Ö 12.3		100. Geburtstag von Willy Brandt mit einer Ausstellung ehren	0381/XIX
Ö 12.4		Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen	0390/XIX
	13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.4 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" zu unterstützen und in den Einrichtungen des Bezirks bekannt zu machen sowie für eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kindesmissbrauch und die Erstellung von Schutzkonzepten zu werben.

	20.03.2013 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig bei einer Enthaltung, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0390/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, die Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" zu unterstützen und in den Einrichtungen des Bezirks bekannt zu machen sowie für eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kindesmissbrauch und die Erstellung von Schutzkonzepten zu werben. anzunehmen.

	08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" zu unterstützen und in den Einrichtungen des Bezirks bekannt zu machen sowie für eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kindesmissbrauch und die Erstellung von Schutzkonzepten zu werben.

	18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 12.5		Fifty-Fifty-Projekt unterstützen	0382/XIX
Ö 13		Empfehlungen
Ö 13.1		Ergänzung im Schulgesetz	0395/XIX
Ö 13.2		Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg	0383/XIX
Ö 13.3		Berlinweite Kennzeichnung von Ordnungsamtsmitarbeitern	0393/XIX
Ö 13.4		Pfandringe in Reinickendorf	0391/XIX
Ö 13.5		Bahnhofszugangsbereich S Wilhelmsruh	0384/XIX
Ö 13.6		Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn	0385/XIX
Ö 13.7		Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter	0399/XIX

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