siehe Anlage

Begründung:

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.: Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“

 (früher: Stadtumbau)

        Ortsteil Buch

        Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

        Ortsteil Prenzlauer Berg, Greifswalder Straße

Vorschlagslisten für die Programmplanung 2022

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am ………….. folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2022 des Förderprogramms „Nachhaltige Erneuerung“, Fördergebiet Buch, Fördergebiet Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und Fördergebiet Greifswalder Straße sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2022 weiterzuleiten.

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2022 wurden vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen in der Sitzung vom ……….. 2021 ohne Änderungen beschlossen.

Begründung

Auf der Grundlage des § 164b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz der Mittel sind das Besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches, die Landeshaushaltsordnung (LHO) mit den dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) sowie die zwischen Bund und Land geschlossenen jährlichen Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Vorgängerprogramm "Stadtumbau“ bereits seit dem Jahr 2002 gefördert.

Die Vorschlagslisten enthalten jeweils die bezirklichen Vorschläge für den Ein­satz von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“. Die Vorschläge zur Programmplanung wurden Anfang 2021 mit den Fachämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgestimmt. Sie entsprechen den jeweiligen ISEK-Entwicklungszielen.

Für das Fördergebiet Buch erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Buch – Schlussbericht – das am 1. Dezember 2015 in 2. Lesung (BA-Vorlage Nr. VII-1391/2015) beschlossen wurde.

Für den Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt im Fördergebiet Prenzlauer Berg erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Gebiet Thälmannpark (ISEK, BA-Beschluss VII-1044/2014 vom 21.10.2014), der Statusberichte 2012 und 2017 für das Fördergebiet Prenzlauer Berg, und der Maßnahmenliste für das Schwerpunktgebiet „Thälmannpark und Grüne Stadt“ (BA-Beschluss VII-1213/2015 vom 14.04.2015, zuletzt aktualisiert mit Datum vom 25.07.2016, bestätigt durch SenStadtWohn mit Datum vom 26.08.2016).

Für das Fördergebiet Greifswalder Straße erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Großwohnsiedlung Greifswalder Straße (Beschluss Nr.: Vlll-0176/2017 vom 04.07.2017).

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

3 Anlagen

 Anlage 1

Vorschlagsliste Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ für die Programmplanung 2022

Ortsteil Buch

* Stand VPU März 2022

 Anlage 2

Vorschlagsliste Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ für die Programmplanung 2022

Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

  Anlage 3

Vorschlagsliste Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ für die Programmplanung 2022

Ortsteil Prenzlauer Berg, Fördergebiet Greifswalder Straße