Drucksache - VIII-1106  

 
 
Betreff: Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz

Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Roland Schröder (Fraktion der SPD) und BV Dennis Probst (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.01.2022 
3. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV Schröder (SPD) und BV Probst (Bü´90/Grüne) für Bürger_innen
Ausfertigung nach Beschlussfassung Antrag BV Schröder (SPD), BV Probst (Bü´90/Grüne) und BV Zarbock (Linksfraktion) für Bürger_innen
VzK§13BezVG BA, SB 3. BVV am 12.01.2022

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1106

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 30 Sitzung am 04.03.20020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1106

„Das Bezirksamt wird ersucht, in der Templiner Straße im Abschnitt zwischen Zionskirchstraße und Schwedter Straße eine temporäre Spielstraße mit dem Verkehrszeichen 250 in Verbindung mit dem Zusatzzeichen 1010-10 und einer zeitlichen Beschränkung (Zusatzzeichen 1042) einzurichten. Und zwar zunächst vom 21.4. - 23.6.2020 immer dienstags von 15 bis 18 Uhr.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die dem Ersuchen zu entnehmenden verkehrsbehördlichen Maßnahmen wurden angeordnet und aufgestellt. Mit der begehrenden Initiative ist die notwendige Vereinbarung mit dem Bezirksamt unterzeichnet worden. Die Initiative nutzt die vorübergehend für den Fahrzeugverkehr gesperrten Flächen entsprechend der Vereinbarung.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum

 

 

 
 

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