Auszug - Zukunftsfeste Wärmeversorgung in Pankow - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  

Vorstellung durch Einreicher. Fassung des mitberatenden Ausschusses.

Diskussion im Ausschuss.

BV Bocian: Nutzung Erneuerbarer Energien bereits gesetzlich geregelt.

BV Kempe: Bezirksamt möge berichten, was bereits umgesetzt wird.

BzStR Tietje: Rechtsrahmen in Stellungnahme mitberatender Ausschuss bereits beschrieben. Möglichkeiten der Festsetzungen in B-Plänen werden bereits genutzt. Antrag geht nicht über die aktuelle Anwendung der gesetzlichen Rahmen hinaus.

BV Bordfeldt / BV Schröder / BV Kempe: Eingriff in bereits laufende Verfahren wird kritisch gesehen. Letzter Satz erster Absatz wird kritisch gesehen.

BV Tharan: zweiter Absatz wird in Begründung übernommen. Letzter Satz erster Absatz wird gestrichen

BV Bocian: Antrag ist überflüssig, es gibt bereits Vorgaben, die auch vom BA angewandt werden.

BV Schröder: mit Vorschlag der Änderungen stärkt Antrag dem Bezirksamt den Rücken in Verhandlungen / Gesprächen mit Investoren

Abstimmung in der vom Ausschuss geänderten Fassung:

Ja: 13  Nein: 2  Enthaltung: 0