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Auszug - Konsensliste
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Herr van der Meer informiert über folgende Änderungen der Konsensliste: - Die Tagesordnungspunkte 1.14, 1.30 werden von der Konsensliste genommen und somit behandelt. - Die Drucksache VIII-1118 wird vom Einreicher zurückgezogen und somit entfällt der Tagesordnungspunkt 1.41. Anschließend werden die Drucksachen der Blockabstimmung mit 42 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und einer Enthaltung einstimmig in die jeweiligen Ausschüsse überwiesen bzw. zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der Einzelabstimmungen sind der jeweiligen Drucksache zu entnehmen. |
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