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Auszug - Zukunft der Berliner Allee
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Durch die Einreicherin (Linksfraktion und Mitzeichnung der Fraktion der SPD) wird im ersten Absatz des Beschlusstextes das Wort „ausschließlich“ durch „zwingend“ ersetzt.
Die Fraktion der CDU beantragt die Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung. Der Überweisungsantrag wird mit 11 Ja-Stimmen, 30 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Der geänderte Antrag wird mit 31 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 10 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Realisierung:
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