Tagesordnung - 27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Robert-Havemann-Saal
Ort: Bezirksamt Mitte von Berlin, 10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 27.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 27.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 27.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 27.BVV
Anlage Nr. 4 27.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 27.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 27.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 27.BVV
Tagesordnung/Konsensliste 27. Tagung der BVV Pankow am 30. 10. 19
Mitteilungen Vorsteher Nr. 8

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1    
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.4     Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen SPD Bündnis90/ Die Grünen und Linke zum Thema "Pankower Tor"    
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge    
Ö 1.6     Mündliche Anfrage    
Ö 1.6.1     Kontrollen von Spätverkaufsstellen
Enthält Anlagen
VIII-1005  
Ö 1.6.2     Künstlerische Kommentierung des Thälmanndenkmals
Enthält Anlagen
VIII-1006  
Ö 1.7     Bericht des Bezirksamtes    
Ö 1.8     Konsensliste    
Ö 1.9     Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VIII-0974  
Ö 1.10     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VIII-0966  
Ö 1.11     Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern
Enthält Anlagen
VIII-0800  
Ö 1.12     Regionale Vernetzung der Schulbibliotheken fördern
Enthält Anlagen
VIII-0835  
Ö 1.13     Pankow und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren II
Enthält Anlagen
VIII-0859  
Ö 1.14     Bürgerbeteiligung evaluieren
Enthält Anlagen
VIII-0863  
Ö 1.15     Buchrückgabe außerhalb der Bibliotheksöffnungszeiten
Enthält Anlagen
VIII-0864  
Ö 1.16     Begrünung des Mittelstreifens der Greifswalder Straße
Enthält Anlagen
VIII-0868  
Ö 1.17     Aufgaben und Sichtbarkeit der Europabeauftragten
Enthält Anlagen
VIII-0869  
Ö 1.18     Nachweis der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VIII-0882  
Ö 1.19     Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 1.20     Beteiligung des Bezirks an den Planungen für das Cantianstadion
Enthält Anlagen
VIII-0897  
Ö 1.21     Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden
Enthält Anlagen
VIII-0898  
Ö 1.22     Interkulturelle Kompetenz stärken – Bildungsangebote attraktiver gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0901  
Ö 1.23     Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen
Enthält Anlagen
VIII-0905  
Ö 1.24     Fahrradwege an kritischen Stellen klarer kennzeichnen
Enthält Anlagen
VIII-0913  
Ö 1.25     Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf
Enthält Anlagen
VIII-0914  
Ö 1.26     Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV II - Schlussberichte
Enthält Anlagen
VIII-0915  
Ö 1.27     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VII-1095 „Grundstück an der Busonistraße 133 als Grünfläche sichern“
Enthält Anlagen
VIII-0917  
Ö 1.28     Den Mauerpark mit allen baulichen und pflanzlichen Bestandteilen als einmaliges historisches Kulturzeugnis schützen und pflegen!
Enthält Anlagen
VIII-0918  
Ö 1.29     Gefahren für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen konsequent beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0920  
Ö 1.30     Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße
Enthält Anlagen
VIII-0928  
Ö 1.31     Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden
Enthält Anlagen
VIII-0930  
Ö 1.32     Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-0938  
Ö 1.33     Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-0943  
Ö 1.34     Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 1.35     Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten!
Enthält Anlagen
VIII-0945  
Ö 1.36     Weiterfinanzierung von artspring Berlin – der Stadtbezirk wird Galerie in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0953  
Ö 1.37     Naturschutzgebiet Idehorst
Enthält Anlagen
VIII-0960  
Ö 1.38     Schulwegsicherheit in der Triftstraße und Rhönstraße im Ortsteil Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0963  
Ö 1.39     Gefahrenstelle an der Kreuzung Gravensteinstraße und Eddastraße unverzüglich beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0965  
Ö 1.40     Zukunft der Berliner Allee
Enthält Anlagen
VIII-0995  
Ö 1.41     Vorschrift zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0998  
Ö 1.42     Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost
Enthält Anlagen
VIII-0983  
Ö 1.43     Quotierte Redeliste abschaffen!
Enthält Anlagen
VIII-1002  
Ö 1.44     Rollstuhlgerechte Fußwege an der Blindenwohnstätte (Haus Weißensee)
Enthält Anlagen
VIII-0972  
Ö 1.45     Beteiligung an der Europäischen Impfwoche
Enthält Anlagen
VIII-0986  
Ö 1.46     Prüfung der Möglichkeiten und Umsetzung von Photovoltaik und Solarthermie auf bezirkseigenen Dächern
Enthält Anlagen
VIII-0996  
Ö 1.47     Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 1.48     Spielplätze in Karow sanieren!
Enthält Anlagen
VIII-0999  
Ö 1.49     Handlauf am Weißen See
Enthält Anlagen
VIII-0973  
Ö 1.50     Legales Graffiti auf dem Fröbelplatz
Enthält Anlagen
VIII-0989  
Ö 1.51     Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten!
Enthält Anlagen
VIII-0997  
Ö 1.52     Bei Terminfehlbuchungen einen Ausweichtermin für den gleichen Tag ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0985  
Ö 1.53     Ortsverträgliche und sinnvolle Entwicklung der Elisabeth-Aue sichern – Oberschule bauen
Enthält Anlagen
VIII-1001  
Ö 1.54     »LIDL«-Zufahrt in der Kniprodestraße
Enthält Anlagen
VIII-0991  
Ö 1.55     Digitalpakt Schule schnell umsetzen: Koordinierung der IT im Schulamt personell aufwerten
Enthält Anlagen
VIII-0994  
Ö 1.56     Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0982  
Ö 1.57     Buswartehalle in Buch
Enthält Anlagen
VIII-1004  
Ö 1.58     Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 1.59     Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0981  
Ö 1.60     Verbesserung für die Querungssituation in der Pistoriusstraße
Enthält Anlagen
VIII-1000  
Ö 1.61     Verkehrsberuhigung rund um den ehemaligen Zentralvieh- und Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0993  
Ö 1.62     Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßen-und Bushaltestelle Kuckhoff-/Dietzgenstraße
Enthält Anlagen
VIII-0980  
Ö 1.63     Ballot Bins in Pankow einführen
Enthält Anlagen
VIII-1003  
Ö 1.64     Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen (ARAS)
Enthält Anlagen
VIII-0987  
Ö 1.65     Umsteigesituation zwischen U2 und den Straßenbahnlinie M1 und 50 optimieren
Enthält Anlagen
VIII-0976  
Ö 1.66     Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 1.67     Pankow-Süd als Modellquartier für E-Mobilität gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0978  
Ö 1.68     Park am Weißen See für blinde und seheingeschränkte Menschen zugänglich machen
Enthält Anlagen
VIII-0992  
Ö 1.69     Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0975  
Ö 1.70     Querung an der Straßenbahnhaltestelle Masurenstraße verkehrssicher gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0977  
Ö 2     Komplex 2    
Ö 2.1     Vertagte Drucksachen aus der 26. BVV - bereits verteilt    
Ö 2.1.1     Information über positiv beschiedene Anträge im Rahmen des Berliner Gedenktafel-Programms
Enthält Anlagen
VIII-0143  
Ö 2.1.2     Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Enthält Anlagen
VIII-0426  
Ö 2.1.3     Durchgangsverkehre reduzieren - Verkehrssicherheit und Lebensqualität erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0514  
Ö 2.1.4     Stellensituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.1.5     S-Bahnhof Landsberger Allee: Barrierefreiheit am Ausgang Richtung Syringenweg schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0581  
Ö 2.1.6     Umgestaltung der Piazza in Karow
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 2.1.7     Umleitungsverkehre in Karow optimieren
Enthält Anlagen
VIII-0828  
Ö 2.2     Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.2.1     Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.3     Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VII-0517  
Ö 2.4     Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See
Enthält Anlagen
VII-0712  
Ö 2.5     Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 2.6     Freie Kulturszene Pankows stärken – den „Pankower Wettbewerb zur strukturellen Stärkung der freien Kulturszene“ ausloben
Enthält Anlagen
VIII-0177  
Ö 2.7     Pedelecs für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 2.8     Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen
Enthält Anlagen
VIII-0302  
Ö 2.9     Jobbörse für obdachlose Menschen durchführen
Enthält Anlagen
VIII-0365  
Ö 2.10     Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern
Enthält Anlagen
VIII-0480  
Ö 2.11     Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Ortsteil Französisch Buchholz verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0534  
Ö 2.12     Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Bürodienstgebäude in der Fröbelstraße 17
Enthält Anlagen
VIII-0591  
Ö 2.13     Zufahrt für Ver- und Entsorgungsfahrzeuge im Pieskower Weg gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-0613  
Ö 2.14     Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus
Enthält Anlagen
VIII-0614  
Ö 2.15     Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive” für Nutzungsvielfalt planen und bauen
Enthält Anlagen
VIII-0630  
Ö 2.16     Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0660  
Ö 2.17     Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee
Enthält Anlagen
VIII-0667  
Ö 2.18     Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen
Enthält Anlagen
VIII-0676  
Ö 2.19     Wasseranschlüsse in Französisch Buchholz herstellen
Enthält Anlagen
VIII-0719  
Ö 2.20     Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.21     Mauerpark als Kulturstandort sichern
Enthält Anlagen
VIII-0782  
Ö 2.22     Gerechte Personalausstattung der Unterhaltsvorschussstelle
Enthält Anlagen
VIII-0809  
Ö 2.23     Erhöhung der Verkehrssicherheit für spielende Kinder im "Göhrener Ei“
Enthält Anlagen
VIII-0814  
Ö 2.24     Wasserspender ins Jobcenter Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0850  
Ö 2.25     Funktionierende Nachbarschaften schützen und das Miteinander von familienfreundlicher Gastronomie und einem Spielplatz dauerhaft ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0879  
Ö 2.26     Idyllisches Pankow für Wildbienen
Enthält Anlagen
VIII-0911  
Ö 2.27     Pankow erklärt den Klimanotstand
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.28     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VIII-0967  
Ö 2.29     Verordnung über die Veränderungssperre 3-57/16 für das Grundstück Friedrich-Engels-Straße 157, 157 A, 157 B (Gemarkung Pankow, Flur 129, Flurstück 7) zum Bebauungsplan 3-57 im Bezirk Pankow, Ortsteil Rosenthal
Enthält Anlagen
VIII-0968  
Ö 2.30     Bebauungsplan 3-53 für das Grundstück Hansastraße 173 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee
Enthält Anlagen
VIII-0969  
Ö 2.31     Bebauungsplan 3 34 für die Grundstücke Neue Schönholzer Straße 32, 33 (teilweise), 36, Breite Straße 24A-26 (teilweise), Mühlenstraße 8 sowie für das Flurstück 346 (der Flur 163 in der Gemarkung Pankow) im Bezirk Pankow Bebauungsplan XIX 26 für die Grundstücke Mühlenstraße 10, 11, 12 und 25, Florastraße 75 und Neue Schönholzer Straße 18-29 im Bezirk Pankow - Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 3 34 - Einschränkung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans XIX 26
Enthält Anlagen
VIII-0970  
Ö 2.32     Berufung neuer Mitglieder für den Frauenbeirat beim Bezirksamt Pankow von Berlin
Enthält Anlagen
VIII-0971  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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