Auszug - Park am Weißen See für blinde und seheingeschränkte Menschen zugänglich machen  

 
 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.68
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Robert-Havemann-Saal
Ort: Bezirksamt Mitte von Berlin, 10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
VIII-0992 Park am Weißen See für blinde und seheingeschränkte Menschen zugänglich machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

Die Behandlung des Antrages, der in der zweiten Ausfertigung vorliegt, erfolgt gemeinsam mit den Drucksachen der Tagesordnungspunkte 1.49 und 1.68.

Die Abstimmung zu den Drucksachen erfolgt jeweils einzeln.

 

Von der Fraktion der CDU wird die Überweisung der Anträge in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen beantragt und wie folgt abgestimmt:

 

Drs. VIII-0972  14 Ja-Stimmen, 27 Gegenstimmen, eine Enthaltung Ablehnung

Drs. VIII-0973  15 Ja-Stimmen, 27 Gegenstimmen, keine Enthaltung Ablehnung

Drs. VIII-0992  16 Ja-Stimmen, 27 Gegenstimmen, keine Enthaltung Ablehnung

 

Anschließend werden die Anträge wie folgt abgestimmt:

Drs. VIII-0972 6 Ja-Stimmen, 30 Gegenstimmen, 9 Enthaltungen Ablehnung

Drs. VIII-0973 5 Ja-Stimmen, 33 Gegenstimmen, eine Enthaltung Ablehnung

Drs. VIII-0992 38 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, 4 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen (Mitzeichnung der Fraktion der SPD)

 


  Beschluss: 30.10.2019 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 22.01.2020 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.01.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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