Auszug - Karaoke im Mauerpark auch im Jahr 2019 sicherstellen  

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen das Rederecht für Laura Hagnäs ( Berlin Street Musik und Save the Mauerpark) und Jean Marc Lebon (Anwohnerinitiative Mauerpark), welches einstimmig erteilt wird.

Durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird ein Änderungsantrag eingebracht sowie die Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen beantragt.

Vor der Abstimmung wird auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Einberufung des Ältestenrates beantragt. Dafür wird die Tagung der BVV in der Zeit von 19.21 Uhr bis 19.38 Uhr unterbrochen.

Danach informiert der Vorsteher über das Ergebnis der Beratung im Ältestenrat. Das zu dieser Sitzung eingeführte Anzeigen einer Wortmeldung über das Abstimmungsgerät hat sich nicht bewährt. Künftig sind Wortmeldungen durch das Heben der roten Karte anzuzeigen.

Es schließt sich die Abstimmung des Änderungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an, der mit 10 Ja-Stimmen, 33 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt wird. Der Überweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird ebenfallst mit 19 Ja-Stimmen, 26 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion wird mit 38 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

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