Auszug - Unterschutzstellung der Elisabethaue ermöglichen  

Herr BV Retschlag stellt den Antrag vor.

Herr BD Müller empfindet den Antrag als taktierende Politik. Die SPD hat eine klare Meinung und mache keine Ausflüchte.

Herr BV Kempe lehnt es ab, die EA ins LSG aufzunehmen.

Frau BV Dr. Koch gibt an, dass sie die Ergebnisse der DRS VIII-0400 abwarten will.

Herr BV Schröder ist der Auffassung, dass jetzt keine Entscheidung getroffen werden muss.

Herr BV Kraft geht noch einmal auf den zweiten Absatz des Antrags ein, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handle.

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis:

2 JA / 11 N/ 1E