Auszug - Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VIII-0273 Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Dies ist eine Wiedervorlage vom 16.11. Das Bezirksamt wollte recherchieren und berichtet: Es handelt sich um ein geologisches Problem eine dicke Lehnschicht behindert die Versickerung. Die Beseitigung des Problems ist keine Maßnahme. Das Bezirksamt will die Verkehrssicherheit herstellen. Die Bahn als Nachbar wurde angesprochen, ist jedoch der Meinung, ein Bahndamm entwässert aus sich selbst. Der Antrag an SenUVK r die Finanzierung einer Regenentwässerungsanlage wurde abgelehnt, solange die DB sich nicht beteiligt, was diese nicht beabsichtigt..

Es wird diskutiert, ob das Bezirksamt die Baumaßnahme durchführen werden muss, wenn wir diesen Antrag beschließen. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Dahernnte der Antrag das Bezirksamt sogar unterstützen, da SenUVK mauert und die Wasserbetriebe daher aus dem Geschäft sind.

Die Drucksache ist also eine Empfehlung sein und kein Ersuchen.

Der Antragstext bleibt bestehen. Hinzu kommt: „Dem Bezirksamt wird zudem empfohlen, sich bei SenUVK für eine dauerhaftesung des Problems einzusetzen.

Der Antragsteller übernimmt dies.

Abstimmung des geänderten Textes: 12:0:0

 


 
 

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