Auszug - Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten – Unfälle verhindern  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-1205 Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten – Unfälle verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BVO Kraft bringt die Drucksache ein.

BVO Kempe fragt, warum wir das entwickeln sollen. An den zwei Stellen, wo die Zufahrt nicht funktioniert, sollen Schilder angebracht werden, Schwerlastverkehr wird verboten.

BVO Bechtler: Die Schilder müssten von der öffentlichen Hand aufgestellt werden.

BVO diger  unterstützt das. Entweder es ist nicht so schlimm, dann nur weiche Mittel. Wenn die Probleme so schwerwiegend sind wie in der Drucksache beschrieben, dann muss mit Verboten gearbeitet werden.

BVO Kraft schlägt Änderungen vor

Die geänderte Drucksache wird angestimmt:

11:0:4

 


 
 

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