Auszug - Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-1121 Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und SeniorenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss berät die Drucksache VII-1121 „Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow“. Die Linksfraktion legt einen Änderungsantrag vor, der mit 10 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung der BVV zum Beschluss empfohlen wird. Der Ausschuss war zu der Überzeugung gekommen, dass die jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen besser geeignet sind, das Teilhabekonzept von Behindertenbeirat und Sozialausschuss langfristig in einen wirksamen Aktionsplan zu überführen.

Der beschlossene Antrag lautet nun:

In Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat ist der Entwurf eines neuen Teilhabekonzepts entstanden. Die Umsetzung dieses Konzepts betrifft viele Lebensbereiche und ist eine Aufgabe, die alle Abteilungen des Bezirksamts und damit auch viele Ausschüsse der BVV betrifft. Die BVV möge beschließen:

  1. Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Fortschreibung des „Teilhabekonzeptes Menschen mit Beeinträchtigungen“ (Drucksachennummer VI-1312) zu entwickeln. Dabei soll der in Zusammenarbeit von Sozialausschuss der BVV Pankow und Behindertenbeirat entwickelte Entwurf eines Teilhabekonzeptes (Anlage zu Drucksache VII-1077) Berücksichtigung finden / als Grundlage dienen.
  2. Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV mit dem Teilhabekonzept einen Maßnahmenkatalog zur Umsetzung von Barrierefreiheit und Beseitigung von Teilhabeblockaden zur 41. Tagung der BVV vorzulegen.
  3. Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich einen Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenkataloges, erstmalig im Februar 2017, vorzulegen, die in den Fachausschüssen der BVV beraten werden können.
  4. Das Bezirksamt wird beauftragt, den Maßnahmenkatalog alle zwei Jahre fortzuschreiben, erstmalig zum Juni 2018.

 
 

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