Auszug - Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten!

TOP:

Ö 5

Gremium:

Beschlussart:

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich

Zeit:

19:30 - 21:40

Anlass:

reguläre Ausschusssitzung

Raum:

Haus 6, Raum 227

Ort:

Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion der SPD

Bezirksamt

Drucksache-Art:

Antrag

Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB

Änderungsantrag wird ausgereicht, Herr Brüggmann führt in den Antrag ein
Frau Heydenreich erklärt, dass die Einladung der Vertreter aus Steglitz-Zehlendorf zur Novembersitzung geplatzt ist
Herr Schrecker: Zustimmung zum Änderungsantrag, aber es müssen Ressourcen vorhanden sein, um Partnerschaft mit Leben zu füllen
Frau Adler: „Scheinwillenserklärung“, keine Ressourcen im Bezirk vorhanden
Herr Kijora: im Antrag wird das Interesse an einer Partnerschaft bekundet mit dem Ziel einer Partnerschaft
Herr Schinke: in CDU-Fraktion grundsätzlich eine Partnerschaft zu prüfen; jedoch keine Initiative im Bezirk bekannt, die Partnerschaft vorantreibt
Frau Röhrbein: immer nur selbe Argumente ausgetauscht; kein Vorankommen; Antrag muss Ziel haben; wenn kein Interesse von beiden Seiten da ist wird auch keine Partnerschaft eingegangen; Vereine im Bezirk sind über die Zeit gewachsen; Antrag ist Impuls für zukünftige Zusammenarbeit
Herr Probst: Bedenken und Fragen der Grünen ausgeräumt
Herr Köhne: Pankow ist keine Kommune, die Städtepartnerschaft sammelt; Konzentration auf bestehende Partnerschaften; Details zu Pankower Städtepartnerschaften; Ressourcen im Bezirksamt knapp
Abstimmungen:
JA: 7NEIN: 4ENTHALTEN: 2

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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