Bezirksamt Pankow von Berlin

.08.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr. :

in Erledigung der         
Drucksache Nr. VII-0922:

Schlussbericht

Ukrainische Partnerstadt für Pankow – den Wandel begleiten!

Wie mit 2. Zwischenbericht in VII. Wahlperiode berichtet, hatte das Bezirksamt sich mit einem Schreiben direkt an den Bürgermeister von Kiew, Vitalij Klitschko, gewandt. Er wurde um Unterstützung für das Anliegen der BVV und um die Kontaktvermittlung zu einem der Kiewer Bezirke gebeten.

Mit Blick auf eine gesehene kooperative Zusammenarbeit hatte der Bezirk im Dezember 2015 an der 3. Deutsch-Ukrainischen Städtepartnerschaftskonferenz in Berlin teilgenommen; allein um aus dem Austausch von zivilgesellschaftlichen Akteuren aus ukrainischen und deutschen Partnerstädten und ihren Stadtverwaltungen Wissen und Kontakte zu schöpfen. Im April 2016 lag dem Bezirksamt ein Antwortschreiben vor; aus Kiew - Darnyzja, einer von den zehn Verwaltungsbezirken der Stadt Kiew, der Hauptstadt der Ukraine. Das Bezirksamt hatte Kontakt aufgenommen und den Wunsch der BVV übermittelt.

Die Kontaktaufnahme zur ENGAGEMENT GLOBAL gGmbh, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) mit Sitz in Bonn, war der Tatsache geschuldet, Sachinformationen über das „Schnellstarterpaket Ukraine“ einzuholen. Das Schnellstarterpaket wird im Rahmen des Projekts „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“ von Engagement Global im Auftrag und aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angeboten und bietet eine finanzielle Förderung für den Aufbau und die Belebung partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit ukrainischen Kommunen.

Der letzte „Schriftverkehr“ hin zu einer gesehenen ernsthaften Interessenbekundung für eine Partnerschaft liegt Monate zurück. Ein nennenswertes konkretes Interesse von Seiten des in Rede gestandenen Partners  ist nicht erkennbar. Von weiteren Bemühungen nimmt das Bezirksamt Abstand, verschließt sich keinesfalls aber der Kooperation mit Dritten bei in Berlin stattfindenden Programmen, wie von der partners Osteuropa gGmbH organisiert, auch in dem Wissen um die jüngst unterzeichnete Partnerschaftserklärung zwischen Kiew und Berlin.

Sören Benn
Bezirksbürgermeister