Auszug - Elektromobilität II  

BVO Kraft: streicht Punkt 1

2 bleibt

3. bleibt, alles in der Klammer wird gestrichen.

4. soll bleiben

5. wäre zu diskutieren – kann auf Bezirks- und Landesebene nicht entschieden werden

6. bleibt

7. bleibt

8. bleibt

9. wird gestrichen.

BVO Bechtler:

Nimmt Stellung zu o.a. Vorschlag. Er hält 6. nicht für sinnvoll und praktikabel. Er vermutet, dass dies kein geeignetes Mittel zur Förderung der Elektromobilität ist.

BVO Schroeder unterstützt prinzipiell, hält jedoch einige Punkte für wenig geeignete Mittel zur Förderung der Elektromobilität. 1. und 9. sind  bereits gestrichen. 4. und 6. Sollten auch gestrichen werden – dies konterkariert die lenkende Wirkung der  Parkraumbewirtschaftung. Punkt 3. ist unklar – dies müssen wir als Bezirk eigentlich nicht machen.

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass es sich bei dem Antrag um einen ziemlichen Bauchladen handelt. Er will 7. nicht. 2., 5. und 8. sind zustimmungsfähig

BVO Kraft verweist auf den Parkplatz vor Haus 2 und dass eine direkte  Nutzung des vor Ort gewandelten Stroms  eine gute Sache wäre

BVO Schröder Änderungsantrag: 2.,5., 7. Und 8. können gemeinsam abgestimmt werden. Wenn dies nicht konsensfähig, müssen die Punkte einzeln abgestimmt werden.

Der Ausschussvorsitzende sortiert die etwas unübersichtliche Vorschlagslage: Entweder soll die Drs. noch mal mitgenommen werden oder es wird der Vorschlag von BVO Schröder abgestimmt.

Der Einreicher nimmt das Thema Photovoltaik raus und bringt es im Herbst in neuer Form ein.

Die Punkte 2, 5, 7 und 8 werden abgestimmt: 13:0:2