Auszug - Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft  

Seitens der Fraktion der SPD wird die einzelne Abstimmung der Abschnitte beantragt und dies bei einigen Gegenstimmen und vier Enthaltungen so angenommen.

Es wird wie folgt abgestimmt:

1. die Absichtserklärung der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis zu 1.: einstimmig beschlossen

2. die Maßnahmen im Sinne der "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" seit 2011 mit aktuellem Stand aufzulisten und zukünftig fortzuschreiben.

Abstimmungsergebnis zu 2.: mehrheitlich beschlossen bei einigen Gegenstimmen

3. in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der BVV, federführend mit dem Integrationsausschuss und dem Integrationsbeirat, eine Gesamtstrategie im Sinne der "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis zu 3.: JA 27  /  NEIN 21  /  ENTHALTUNGEN 1

mehrheitlich beschlossen

Realisierung: