Tagesordnung - 17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 17.09.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.3.1		Umsetzung der Leitlinien f�r einen barrierefreien Bezirk Pankow	V-0564
� 1.3.2		Akuten Imageverfall und dauerhafte Brachlegung von Schloss Sch�nhausen dringend stoppen	V-0565
� 1.3.3		Kein "Maschendrahtzaun" in Pankow	V-0566
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Nachwahl einer Patientenf�rsprecherin	V-0531
� 1.8		Wiederwahl bzw. Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Sozialkommissionen und Arbeitsgruppen sowie f�r Sonderaufgaben	V-0525
� 1.9		Wiederwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 6 im Bezirk Pankow	V-0532
� 1.10		Wiederwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 7 im Bezirk Pankow	V-0533
� 1.11		Nachweis der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-0526
� 1.12		Erlass einer Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1, Satz 1 Nr. 1 des BauGB f�r das Gebiet Ostseestra�e/Grellstra�e	V-0534
� 1.13		Bezirkshaushaltsrechnungen der Bezirke Prenzlauer Berg, Wei�ensee und pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2000	V-0026
� 1.14		Galerien in bezirklicher Tr�gerschaft	V-0308
� 1.15		Umbenennung einer Stra�e
� 1.16		Der Himmel �ber Pankow - Klimaschutz vor Ort	V-0334
� 1.17		Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control	V-0411
� 1.18		Pankow f�r Europa - Mitgliedeschaft in der Euregio Pomerania anstreben	V-0507
� 1.19		Beteiligung der BVV und ihrer Aussch�sse bei der Aufstellung von B-Pl�nen	V-0410
� 1.20		Windenergie sinnvoll nutzen!	V-0445
� 1.21		Lichtsignalanlage Berliner Allee/Buschallee	V-0432
� 1.22		Einrichtung zeitlich befristeter Parkm�glichkeit, Walter-Friedrich-Str., 13125 Berlin-Buch	V-0447
� 1.23		Fahrradstellpl�tze auf der Blankenburger Chaussee	V-0448
� 1.24		Erg�nzung des Fahrradroutennetzes: Von der Linienstra�e zum Prenzlauer Berg	V-0456
� 1.25		KITA - Geb�hren	V-0555
� 1.26		Erh�hung der KiTa - Geb�hren	V-0546
� 1.27		Neue Geb�hrenordnung f�r Krippen-, Kita- und Hortpl�tze	V-0538
� 1.28		Neue Geb�hrenordnung f�r Krippen-, KiTa- und Hortpl�tze zur�cknehmen!	V-0547
� 1.29		Milchh�uschen Wei�ensee	V-0556
� 1.30		Ganztagsschule	V-0537
� 1.31		Geschlechtergerechter Haushalt - ein dritter Schritt	V-0529
� 1.32		Bebauungsplan XIX-40i und Bebauungsplan XIX-59	V-0539
� 1.33		Nutzung der Laufbahn des kleinen Stadions des Jahnsportparks durch L�uferinnen und L�ufer	V-0557
� 1.34		Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger I - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Danziger Stra�e schaffen	V-0548
� 1.35		Mendelssohnstra�e als Einbahnstra�e	V-0540
� 1.36		Mehr Sicherheit f�r Fu�g�nger II - �berquerungsm�glichkeiten �ber die Eberswalder Stra�e schaffen	V-0549
� 1.37		Fu�g�nger�berweg in der Zepernicker Stra�e im Ortsteil Buch	V-0541
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, sich daf�r einzusetzen, dass in der Zepernicker Stra�e zwischen Sudauer Stra�e und Schalauer Stra Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust�ndigen Stra�enverkehrsbeh�rden daf�r einzusetzen, dass in der Zepernicker Stra�e zwischen Sudauer Stra�e und Schalauer Stra�e auf H�he der Bushaltestelle ein Fu�g�nger�berweg errichtet wird. Abstimmungsergebnis im Ausschuss: einstimmig

	17.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.37 - �berwiesen


	04.11.2003 - Ausschuss f�r Verkehr
	� 3.6 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust�ndigen Stra�enverkehrsbeh�rden daf�r einzusetzen, dass in der Zepernicker Stra�e zwischen Sudauer Stra�e und Schalauer Stra�e auf H�he der Bushaltestelle ein Fu�g�nger�berweg errichtet wird. Abstimmungsergebnis im Ausschuss: einstimmig

	12.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.25 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen


	28.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.20 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage

	29.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Siehe Anlage
� 1.38		Fahrradroute vom Caligariplatz in den Landschsftspark Barnim	V-0550
� 1.39		Beschluss zur Freigabe von 8.000 � als Kofinanzierung des Bezirks f�r das "Touristische Wegeleitsystem" aus Haushaltstitel 97113 in Kapitel 5950	V-0530
� 1.40		Spielplatzbauvorhaben	V-0562
� 1.41		Mauerstreifen	V-0545
� 1.42		Erhalt der Kleing�rten in Pankow	V-0516
� 1.43		Kahlschlag jetzt schon auf dem Schulhof?	V-0551
� 1.44		Bauarbeiten an der Grundschule im Blumenviertel	V-0536
� 1.45		Bauma�nahmen und Verkehrssicherheit in der Kastanienallee und Friedrich-Engels-Stra�e in Wilhelmsruh/Rosenthal	V-0560
� 1.46		Personalnotstand im Sozialamt	V-0554
� 1.47		Denkmalbereich Alt-Karow	V-0552
� 1.48		Schulwegsicherheit vor der 13. Grundschule in Wilhelmsruh/Rosenthal	V-0558
� 1.49		"Mauerpark als sicherer Ort"	V-0553
� 1.50		Lehrerhaus Christburger Stra�e	V-0563
� 1.51		W�rdigung des Christopher Street Day	V-0561
� 1.52		Zul�ssigkeit von Hallenfu�ball in f�r Fu�ball geeigneten Sporthallen	V-0559
� 1.53		Jugendhilfe und Schule	V-0535
� 1.54		Eliashof	V-0543
� 1.55		Life Science Center Berlin-Buch	V-0544
� 1.56		Spielger�teunfall auf dem Humannplatz	V-0542
� 2		Komplex II
� 2.1		Aufstellung einer Erhaltungssatzung	V-0066
� 2.2		Erhaltungssatzung Ostseestra�e / Grellstra�e	V-0491
� 2.3		Feuerstellen im Mauerpark	V-0141
� 2.4		Ver�nderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Franz�sisch Buchholz	V-0197
� 2.5		Einheitliches Verfahren bei Nachauftr�gen im Bezirksamt durchsetzen!	V-0392
� 2.6		Gef�rderte Projekte freier Tr�ger	V-0437
� 2.7		Erhalt der Sozialkommissionen	V-0438
� 2.8		Fortf�hrung des Sch�lerclubprogrammes	V-0442
� 2.9		Kautionen bei Abschluss von Mietvertr�gen	V-0476
� 2.10		Mietspiegel	V-0477
� 2.11		Touristisches Wegeleitsystem f�r den Bezirk Pankow	V-0517
� 2.12		Benennung von Schulen	V-0518
� 2.13		Bebauungsplan XVIII-45a, Ortsteil Wei�ensee - Ergebnis der Auswertung der Beteiligung der Tr�ger �ffentlicher Belange, Titel�nderung, Durchf�hrung der �ffentlichen Auslegung	V-0519
� 2.14		Berliner Prater	V-0520
� 2.15		Nachtrag zum Doppelhaushaltsplan 2004/2005 - BA-Beschluss V-285/2003 �bersicht zur �berlassung landeseigener Grundst�cke, Geb�ude und R�ume unter Wert (Nachtrag zur Drs. V - 0465/03)	V-0522
� 2.16		Arbeitsanweisung zur �bertragung kommunaler Kindertagesst�tten des Bezirks Pankow von Berlin auf Tr�ger der freien Jugendhilfe und auf andere Tr�gerschaftsformen	V-0523
� 2.17		Schlie�ung Friedhof Gaillardstra�e 8 - 10, 13187 Berlin	V-0524
� 2.18		Benennung von Schulen	V-0527
� 2.19		1. Nachschiebeliste zur Bezirksamtsvorlage V - 385 / 2003 - Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2004 / 2005 f�r den Bezirk Pankow	V-0528

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