Aktuelles aus dem Bezirkswahlamt Pankow

Wiederholungswahlen 2023

Seit Mitte Oktober 2022 liefen die Vorbereitungen im Bezirkswahlamt Pankow, um eine Wahlwiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen auf die Beine zu stellen. Wir geben Ihnen einen Einblick, warum der frühe Start der Vorbereitungen wichtig war und was bereits an Maßnahmen umgesetzt wurde. Viele Abteilungen arbeiteten Hand in Hand und neue Arbeitsgruppen haben sich gebildet, die wir Ihnen vorstellen.

Kontinuierlich stellen wir neue Artikel ein, die über unsere Arbeit berichten:

  • 21.12.22: Die Vorbereitungen zu den Wiederholungswahlen laufen auf Hochtouren. Einen detaillierten Einblick geben wir Ihnen hier.
    Lieferungen im zentralen Lager für die Wiederholungswahlen

    In den letzten Wochen ist viel passiert und durch uns für die Wahlen vorbereitet worden. Wir geben Euch einen weiteren Einblick in die Arbeit der verschiedenen Teams, die zum Gelingen der großen Herausforderung „Wahl 2023“ betragen.

    Team Wahllogistik
    Inzwischen stehen alle 215 Urnenwahllokale fest. Hierfür wurden innerhalb von 5 Wochen 125 Räumlichkeiten besichtigt. Etwa 50 Wahllokale haben sich verändert, um eine bessere Erreichbarkeit und kürzere Wege zu gewährleisten. Nun gilt es noch genauer hinzuschauen und zu klären, wie man die Ausstattung vor Ort weiter optimieren kann: Müssen ggf. zusätzliche Wahlkabinen bestellt werden? Wie viele Wahlkabinen müssen als Reserve bereitgestellt werden? Um eine ausreichende Reserve vorhalten zu können, wurden viele zusätzliche Wahlkabinen bestellt. Hier fiel die Wahl auf Pappwahlkabinen, da diese umweltschonend und kostengünstig sind.

    Am 12.12.2022 wurden die Stimmzettel geliefert – alle 30 Paletten oder 2.017 Kartons wurden im Rathaus untergebracht. Ein Teil der Stimmzettel wird als Briefwahlunterlagen versandt, die anderen Stimmzettel liegen dann am Wahltag im Urnenwahllokal bereit.

    Zusätzlich wurden unzählige Ausrüstungsgegenstände für die Wahllokale bestellt, damit am Wahltag alles vor Ort ist, was für eine ordnungsgemäße Wahl nötig ist.

    In Zahlen sind das unter anderem 3.300 Flaschen Handdesinfektion, 8.000 Siegelmarken, 25.000 A4-Umschläge, 25.000 Aufkleber für die Beschriftung der Umschläge, 330 Ordner, 16.000 OP-Masken, 8.000 FFP2-Masken und vieles anderes mehr.

    Team Wahlhelfende
    Das inzwischen 6-köpfige Team Wahlhelfende sichtet derzeit alle eingegangenen Bereitschaftserklärungen der Wahlhelfenden. Insgesamt sind das über 8.000 einzelne Erklärungen, sodass die Prüfung entsprechend viel Zeit in Anspruch nimmt. Zeitgleich werden die einzelnen Einsätze der Wahlhelfenden geplant, hierbei werden die angegebenen Wünsche zu Einsatzort, Funktion und Team so gut es geht berücksichtigt. Stand heute sind 2.300 Wahlhelfende fest eingeplant. Die Einsatzschreiben werden ab Januar 2023 per Post an die jeweiligen eingeplanten Wahlhelfenden versendet.

    Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund der Vielzahl an Bereitschaftserklärungen – mehr als 8.000 liegen vor und 4.500 werden benötigt – leider nicht alle berücksichtigt werden können.

    Auch die Schulungen für die Wahlhelfenden werden aktuell geplant, diese sollen in der zweiten Hälfte Januar 2023 beginnen. Die genauen Termine werden in Kürze finalisiert, sodass die Informationen hierzu zusammen mit den Einsatzschreiben versendet werden können.

    Team Briefwahl
    Ein weiteres Wahlamts-Team hat zwischenzeitlich seine Arbeit aufgenommen. Ab dem 01.01.2023 wird das Team durch weitere Mitarbeiter:innen und Kolleg:innen anderer Ämter unterstützt, sodass dann etwa 50 Personen für das Team Briefwahl tätig sind.

    Für einen pünktlichen Start der Briefwahl am 02.01.2023 ist alles vorbereitet: die Kolleg:innen sind startklar, die notwendigen Materialien wurden geliefert und die Räumlichkeiten der Briefwahlstelle in der Fröbelstr. in Prenzlauer Berg eingerichtet. Hier können ab dem 02.01.2023 die Briefwahlunterlagen abgeholt werden. Auch kann direkt vor Ort gewählt werden. Für beides ist das Vorlegen eines Personalausweises oder Reisepasses notwendig.

    Uns erreichen viele Fragen zu Wahlthemen, die nicht ausschließlich Pankow betreffen, sondern mitunter berlinweit geregelt sind, daher lohnt sich ein regelmäßiger Blick auf die Seiten des Landeswahlleiters.

    An dieser Stelle wünschen wir allen Bürger:innen frohe Festtage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Der Termin für die Wiederholungswahl rückt immer näher, daher ist das Wahlamt im Rathaus Pankow auch zwischen den Jahren besetzt und erreichbar.

    Das Team des Wahlamtes

    (Stand 21.12.22)

  • 24.11.22: Ein Blick hinter die Kulissen der Wahlvorbereitungen.
    Schild Wahllokal an einer Wand

    Team Wahllogistik
    Die Mitarbeiter:innen im Team Wahllogistik sind für den Logistik-Zeitplan, die Organisation und Bereitstellung von Ausstattungsmaterialien der Wahllokale zuständig. Für die Wahlen werden in Pankow 215 Urnenwahllokale benötigt. Im Rahmen ihrer Aufgaben wählen die Kolleg:innen auch die Standorte der Wahllokale aus. Für die Bereitstellung von Räumlichkeiten wurden und werden vor allem Schulen, Kitas und Freie Träger kontaktiert. Auch einige Privatpersonen sind unserem Aufruf gefolgt und stellen private Räume zur Verfügung.

    Um eine Wiederholung der Vorkommnisse 2021, wie beispielsweise lange Schlangen vor den Wahllokalen und hieraus resultierende Wartezeiten, bei den Wiederholungswahlen zu vermeiden, werden die Räumlichkeiten und Standorte aktuell besonders kritisch geprüft.
    Durch eine Begehung vor Ort soll sichergestellt werden, dass unter anderem die Lage, Erreichbarkeit und Größe der möglichen Wahllokale die nötigen Anforderungen und Voraussetzungen erfüllen.

    Seit dem 01.11.2022 sind die Mitarbeiter:innen der Wahllogistik täglich unterwegs, besichtigen und treffen Absprachen mit Verantwortlichen. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die Kolleg:innen vom Ordnungsamt, die uns zu diesem Zweck zwei ihrer Fahrzeuge zur Verfügung stellen!
    Stand heute: 140 von 215 Wahllokalen sind fest geplant.

    Unsere oberste Prämisse lautet: Optimieren & Professionalisieren.

    Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell, ob die Briefwahlauszählung für die Wiederholungswahl zentral an einem Standort stattfinden kann. In vergangenen Jahren wurde in fünf verschiedenen Schulen im Bezirk ausgezählt. Die Briefwahlzentren wurden von uns geplant und ausgestattet. Ein zentraler Standort hat jedoch gleich mehrere Vorteile. Zunächst einmal findet so die Briefwahlauszählung in allen Briefwahllokalen unter den gleichen räumlichen und ausstattungsbezogenen Bedingungen statt. Außerdem beabsichtigen wir einen externen Dienstleister mit der Einrichtung des Briefwahlzentrums zu beauftragen.

    Auch die Planung und Bereitstellung einer ausreichenden Menge an Ausstattungsgegenständen für Urnenwahllokale hat frühzeitig begonnen, da hier oft in Größenordnungen geplant wird, die eine kurzfristige Bestellung und erst recht Lieferung unmöglich machen. Angesichts aller Unwägbarkeiten in Bezug auf eine tatsächliche Wiederholung der Wahl, ihren Zeitpunkt und Umfang, hat das Team Wahllogistik vorsorglich Anschaffungen getätigt und Aufträge erteilt, um für die Wiederholungswahl bestmöglich aufgestellt zu sein. 450 Wahlurnen wurden zusätzlich zu den bereits eingesetzten geordert und weitere Bestellungen sind geplant. Um die Verfügbarkeit von Stimmzetteln sicherzustellen, orientieren wir uns großzügig an der Anzahl von wahlberechtigten Personen pro Wahllokal.

    Hinzu kommt, dass wir die unterschiedlichen Witterungsbedingungen des Februars im Vergleich zum September berücksichtigen wollen und weiter die Entwicklung der noch immer andauernden Corona-Pandemie beobachten, sodass wir auch hier gegebenenfalls kurzfristig reagieren können.

    Team Wahlhelfende
    Anfang November wurde der Großteil der Wahlhelfenden in unserer Datenbank angeschrieben. Die meisten von diesen Wahlhelfenden waren bereits im letzten Jahr bei den Wahlen dabei.
    Insgesamt wurden ca. 4.000 Personen per Brief benachrichtigt. Parallel starteten wir einen Aufruf für freiwillige Wahlhelfende auf der Webseite des Bezirkswahlamts Pankow.
    Worüber wir uns besonders freuten – zeitgleich erreichte uns eine Vielzahl von Initiativ-Bereitschaftserklärungen für das Wahlhelfenden-Ehrenamt von Bürger:innen, die gerne ihren Beitrag zur reibungslosen Durchführung einer möglichen Wiederholungswahl in 2023 leisten möchten.
    Dank Ihrer Unterstützung sind wir aktuell bei knapp 5000 von ca. 4.500 benötigten Wahlhelfenden! Sie können sich aber auch weiterhin für Pankow als ehrenamtliche Wahlhelfende bei uns melden. Alle Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Teams Wahlhelfende.

    Wir möchten alle bereits registrierte Wahlhelfer:innen bitten, etwas Geduld aufzubringen. Unsere Nachricht an Sie:

    „Seit Anfang November sind auch wir im Team Wahlhelfende wieder aktiv.
    Als Ansprechpartner:innen für allgemeine Anfragen wie z. B. Tätigkeit der Wahlhelfenden, Schulung oder Erfrischungsgeld bemühen wir uns, Sie bei Anfragen so schnell wie möglich eine Rückmeldung zu geben. Aufgrund Ihres großen Engagements können wir noch in dieser Woche mit der konkreten Einsatzplanung starten. Bitte haben Sie Verständnis, dass es bei der Beantwortung von E-Mails & Co zu Verzögerungen kommen kann. Wenn Sie sich als Wahlhelfer:in in Pankow bei uns bereit erklärt haben, werden Sie im Falle eines Einsatzes rechtzeitig per Brief von uns benachrichtigt. Bitte beachten Sie, dass wir aus logistischen Gründen keine einzelnen Einsatz-Benachrichtigungen verschicken können und sie deshalb noch ein bisschen Geduld haben müssen, bis die Einsatzplanung abgeschlossen ist.“

    Allgemeines zu den Vorbereitungen
    Generell erfahren wir sehr viel Unterstützung anderer Teile des Bezirksamts, wo man sich der Wichtigkeit der Wahlen ebenfalls sehr bewusst ist.
    Sie stellen uns wichtige Ressourcen & Personal zur Verfügung, so haben sich schon zahlreiche Kolleg:innen aus anderen Ämtern als Wahlhelfende gemeldet. Auch für die Wiederholungswahlen dürfen wir als Wahlamt wieder auf die Räumlichkeiten vom Corona Lagezentrum des Gesundheitsamts Pankow zurückgreifen.

    Für die tatkräftige Unterstützung bedanken wir uns bei allen Kolleg:innen!
    Natürlich sind wir bereits seit Monaten im ständigen Austausch mit der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, dem neuen Landeswahlleiter Stephan Bröchler und allen anderen Berliner Bezirken. Gemeinsam wollen wir von unseren jeweiligen Erfahrungen lernen und so mögliche Fehlerquellen im Vorfeld identifizieren und unbedingt vermeiden.

    Hierbei orientieren wir uns auch eng an den Hinweisen der Expert:innenkommission „Wahlen in Berlin“.
    Die Wahlereignisse vergangener Jahre zeigen deutlich, dass der Anteil der Briefwählenden stetig zunimmt. Daher kommt der schnellstmöglichen Bearbeitung der Briefwahlanträge ein besonderer Stellenwert zu.

    Wie schon im letzten Jahr wird die Briefwahlstelle, also der Publikumsort für die Abholung der Briefwahlunterlagen ab nächstem Jahr, aktuell in der Fröbelstr. in Prenzlauer Berg eingerichtet.

    Aktuell arbeiten insgesamt 12 Kolleg:innen im Bezirkswahlamt Pankow, in den kommenden Wochen und Monaten kommen noch ca. 70 weitere dazu und unterstützen uns vermehrt im Bereich Briefwahl, aber verstärken auch die schon aktiven Bereiche Team Wahllogistik und Team Wahlhelfende.

    Es wurden bereits viele Maßnahmen ergriffen und eine länge Vorbereitungszeit genutzt, damit die Wiederholungswahlen im Februar 2023 gut verlaufen können.

    Wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen regelmäßig hier.

    Das Team des Wahlamtes

    (Stand 24.11.22)

Impressionen der Wahlvorbereitungen

  • Lieferungen im zentralen Lager für die Wiederholungswahlen
  • Schild Wahllokal an einer Wand
  • vorbereitete Wahlbriefe
  • BVV foliert
  • Fahnen in Kisten
  • Karton BVV
  • Musterstimmzettel
  • Stimmzettel auf Palette
  • Stimmzettel gruppiert
  • Telefon Wahhelfende
  • Wahllokale Karte
  • Wahlmaterialien unsortiert
  • Arbeitsplätze Briefwahl
  • Blick in die Briefwahlstelle
  • Briewahlunterlagen Muster
  • Wahlkabinen in der Briefwahlstelle