Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Sanierung der Lemkestraße in Mahlsdorf, DS 1073/VIII  
Enthält Anlagen
1195/VIII  
Ö 1.2  
Zur Prüfung einer verbesserten Reinigung der Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1221/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Langfristige Sicherung der Bibliotheksstandorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1197/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Für eine kiezverträgliche Bebauung am Kastanien-Boulevard  
Enthält Anlagen
1104/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern  
Enthält Anlagen
1204/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Zu Beanstandungen von Beschlüssen der BVV gemäß § 18 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
1199/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Anpassung der Zuwendungen für soziale Projekte  
Enthält Anlagen
1228/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1192/VIII  
Ö 5.2  
Zum Bürgeramt Biesdorf  
Enthält Anlagen
1212/VIII  
Ö 5.3  
Zur Lärmbelastung durch den Einsatz von Graskantenschneidern, Rasentrimmern und Laubbläsern  
Enthält Anlagen
1198/VIII  
Ö 5.4  
Zur derzeitigen Sanierung des Kulturforums Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1213/VIII  
Ö 5.5  
Zur Lichtsignalanlage Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1215/VIII  
Ö 6  
Große Anfragen      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Mehr Freude am Autofahren  
Enthält Anlagen
1041/VIII  
Ö 7.2  
Korrekte Termini statt Umgangssprache in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1149/VIII  
Ö 7.3  
Für Brandschutz und Sicherheit in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1156/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Nachwahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
1223/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Demokratische Mitbestimmung stärken, Mitglieder des Integrationsausschusses bei der Erarbeitung der Untersetzung des Integrationsfonds des Masterplans für Integration einbeziehen  
Enthält Anlagen
0929/VIII  
Ö 9.1.2  
Sicherheitskonzept an Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0947/VIII  
Ö 9.1.3  
Barrierefreier Spielplatz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1002/VIII  
Ö 9.1.4  
Für ein Pflege-Wohndorf mit KiTa am Wernersee  
Enthält Anlagen
1010/VIII  
Ö 9.1.5  
Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“  
Enthält Anlagen
1011/VIII  
Ö 9.1.6  
Öffentlicher See und Park am ehemaligen Wernerbad  
Enthält Anlagen
1020/VIII  
Ö 9.1.7  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Speicherung und Veröffentlichung des Livestreams - Änderungen in § 33  
Enthält Anlagen
1033/VIII  
Ö 9.1.8  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Lemkestraße beibehalten!  
Enthält Anlagen
1072/VIII  
Ö 9.1.9  
Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen  
Enthält Anlagen
1073/VIII  
Ö 9.1.10  
Schulerschließung in Mahlsdorf von der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
1088/VIII  
Ö 9.1.11  
Abschnitt Bärensteinstraße 2 – 18 zur Einbahnstraße machen  
Enthält Anlagen
1107/VIII  
Ö 9.1.12  
Verkehrskonzept für den Marzahner Norden erarbeiten  
Enthält Anlagen
1115/VIII  
Ö 9.1.13  
Verbesserung der Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Bürgerpark  
Enthält Anlagen
1123/VIII  
Ö 9.1.14  
Mahlsdorfer Kinder und Jugendliche am Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße beteiligen  
Enthält Anlagen
1131/VIII  
Ö 9.1.15  
Aktionsplan öffentlicher Gesundheitsdienst  
Enthält Anlagen
1146/VIII  
Ö 9.1.16  
Fortführung des Projektes „station urbaner kulturen“  
Enthält Anlagen
1165/VIII  
Ö 9.1.17  
Anmeldung Container-Standort zur Beschulung während Sanierung  
Enthält Anlagen
1194/VIII  
Ö 9.1.18  
Erhalt der Skater-Anlage im Liberty-Park  
Enthält Anlagen
1196/VIII  
Ö 9.1.19  
Verkehrssicherung des ehemaligen Ärztehauses an der Wuhle  
Enthält Anlagen
1203/VIII  
Ö 9.1.20  
Erhalt eines Angebotes für den freien Hundeauslauf - Fortführung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und dem Helle Hunde e. V. (BA-Vorlage Nr. 0503/V)  
Enthält Anlagen
1214/VIII  
Ö 9.2  
Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Lasst die Blumen blühen oder: Urban Gardening praktisch ermöglichen
Enthält Anlagen
0614/VIII  
Ö 9.2.2  
Öffnungszeiten am Wochenende für Bezirksmuseum und Pyramide  
Enthält Anlagen
0819/VIII  
Ö 9.2.3  
Mittagessen an der Grundschule am Schleipfuhl  
Enthält Anlagen
1015/VIII  
Ö 9.2.4  
Test der Seilbahn an den „Gärten der Welt“ als öffentliches Verkehrsmittel  
Enthält Anlagen
1016/VIII  
Ö 9.2.5  
Schulplatzversorgung in Hellersdorf sicherstellen
Enthält Anlagen
1019/VIII  
Ö 9.2.6  
Erster Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Konzeptes Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0481/V)  
Enthält Anlagen
1182/VIII  
Ö 9.2.7  
Maßnahmen zur Sanierung der Lemkestraße (BA-Vorlage Nr. 0494/V)  
Enthält Anlagen
1191/VIII  
Ö 9.2.8  
Schulgartenvorhaltefläche  
Enthält Anlagen
1193/VIII  
Ö 9.2.9  
Verbesserung des Raumklimas der Bürodienstgebäude im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
1200/VIII  
Ö 9.2.10  
Durchsetzung des Rechtes auf informelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1201/VIII  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.10 - überwiesen
   
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.1.1 - erledigt
   
   
    14.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Redaktionelle Änderung des Titels des Antrages zu:

Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten im Bezirksamt“

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Gewährleistung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten, die gemäß der Antwort auf die KA-393/VIII Probleme aufwiesen, zu analysieren, durch weitere geeignete Maßnahmen i. S. der rechtlichen Anforderungen zu ergänzen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

   
    08.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.2.11  
Internetplattform für Veranstaltungen im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
1202/VIII  
Ö 9.2.12  
Bessere Schienenanbindung des Berliner Nordostens  
Enthält Anlagen
1205/VIII  
Ö 9.2.13  
Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen  
Enthält Anlagen
1207/VIII  
Ö 9.2.14  
Durlacher Platz in die nächste I-Planung prioritär aufnehmen  
Enthält Anlagen
1208/VIII  
Ö 9.3  
Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zur Umsetzung der Planungen IGA 2017 durch die Grün Berlin GmbH  
Enthält Anlagen
1209/VIII  
Ö 9.3.2  
Zum Parkplatz am UKB  
Enthält Anlagen
1210/VIII  
Ö 9.3.3  
Zum aktuellen Stand zum Theater am Park  
Enthält Anlagen
1211/VIII  
Ö 9.3.4  
Zur Personalplanung für die neue Oberschule in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1216/VIII  
Ö 9.3.5  
Zum Stand des Neubaus der Sporthalle für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
1217/VIII  
               
 
 

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