Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Beantwortung von Bürgeranfragen  
Enthält Anlagen
1570/VII  
Ö 1.2  
Zum Rauchen an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
1571/VII  
Ö 1.3  
Zu Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts  
Enthält Anlagen
1572/VII  
Ö 1.4  
Zur Sanierung der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
1594/VII  
Ö 2  
Nichtöffentliche Berichterstattung der Vorsteherin der BVV zur Arbeit des Vertrauensgremiums und zur Abarbeitung des Beschlusses der BVV zu DS 0016/VII      
Ö 3     Konsenslisten      
Ö 3.1     Konsensliste a)      
Ö 3.1.1  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst besetzen  
Enthält Anlagen
0705/VII-1  
Ö 3.1.2  
Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen  
Enthält Anlagen
0941/VII  
    23.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.13 - überwiesen
   
   
    13.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes (beispielsweise Widmung/Einziehung von Straßenland und Grünflächen, Grundstücksnummerierungen, ...) nicht nur im "Amtsblatt für Berlin" zu publizieren, sondern zugleich auch dauerhaft abrufbar auf anderen zeitgemäßen, allgemein und öffentlich erreichbaren Kanälen zur Verfügung zu stellen.

   
    29.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes (beispielsweise Widmung/Einziehung von Straßenland und Grünflächen, Grundstücksnummerierungen, ...) nicht nur im "Amtsblatt für Berlin" zu publizieren, sondern zugleich auch dauerhaft abrufbar auf anderen zeitgemäßen, allgemein und öffentlich erreichbaren Kanälen zur Verfügung zu stellen.

   
    04.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.1.3  
Mietspiegel 2015 – Wohnlageneinstufung
Enthält Anlagen
1259/VII  
Ö 3.1.4  
Sofortige Unterstützung nach mutwilliger Zerstörung des Nachbarschafts- und Familienzentrums „Kiek in“ sowie der Kita „Kiek mal“  
Enthält Anlagen
1263/VII  
Ö 3.1.5  
Benennung eines öffentlichen Weges oder einer Straße nach dem neuen Partnerbezirk Hoang Mai in Hanoi  
Enthält Anlagen
1266/VII  
Ö 3.1.6  
„Der kurze Herbst der Utopie – 1989“ in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1299/VII  
Ö 3.1.7  
Arbeitsergebnisse der Akteursrunde Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1303/VII  
Ö 3.1.8  
Perspektiven der sogenannten "Ostbahn"  
Enthält Anlagen
1458/VII  
Ö 3.1.9  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: §§ 27, 29, 30a und 34  
Enthält Anlagen
1557/VII  
Ö 3.1.10  
Erneute befristete Übertragung der Aufgabe - Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung - (BA-Vorlage Nr. 0810/IV)  
Enthält Anlagen
1566/VII  
Ö 3.1.11  
Hinweisschild "Vorsicht Schule" vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1575/VII  
Ö 3.1.12  
Barrierefreien Notruf bekannt machen  
Enthält Anlagen
1586/VII  
Ö 3.2     Konsensliste b)      
Ö 3.2.1  
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1111/VII  
Ö 3.2.2  
Kooperationsvereinbarung mit den Wohnbaugenossenschaften im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der BVV übergeben  
Enthält Anlagen
1459/VII  
Ö 3.2.3  
Übernahme freiwerdender Mittel von BAFöG- und Eingliederungskosten (BA-Vorlage Nr. 0803/IV)  
Enthält Anlagen
1555/VII  
Ö 3.2.4  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" - 2013 (BA-Vorlage Nr. 0788/IV)  
Enthält Anlagen
1556/VII  
Ö 3.2.5  
Maßnahmen aus der Ergebnisauswertung der Mitarbeiter-/innenbefragung (MAB) 2012 in den Ämtern und Serviceeinheiten - Abschluss der MAB 2012 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0784/IV)  
Enthält Anlagen
1558/VII  
Ö 3.2.6  
Flächennutzungsverhältnis zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0796/IV)  
Enthält Anlagen
1559/VII  
Ö 3.2.7  
Gutachten zu Grundwasserverhältnissen im Umfeld des Biesdorfer Baggersees und des Körnerteichs (BA-Vorlage Nr. 0799/IV)  
Enthält Anlagen
1560/VII  
Ö 3.2.8  
Das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) - Der örtliche Gesundheitsbericht 2013 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0794/IV)  
Enthält Anlagen
1563/VII  
Ö 3.2.9  
Schulbus in Biesdorf einsetzen  
Enthält Anlagen
1565/VII  
Ö 3.2.10  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf 2013 (BA-Vorlage Nr. 0827/IV)  
Enthält Anlagen
1569/VII  
Ö 3.2.11  
Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Grün Berlin GmbH zur Übertragung der Betreiberschaft Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0832/IV)  
Enthält Anlagen
1573/VII  
Ö 3.2.12  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen  
Enthält Anlagen
1577/VII  
Ö 3.2.13  
Essbare Nutzpflanzen statt Ziergehölze, auch in Marzahn-Hellersdorf?!  
Enthält Anlagen
1578/VII  
Ö 3.2.14  
Pfandsammlung leicht und sicher  
Enthält Anlagen
1583/VII  
Ö 3.2.15  
Regelmäßige Teilnahme am bezirklichen Psychiatriebeirat sicherstellen  
Enthält Anlagen
1587/VII  
Ö 3.2.16  
Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb "Entente Florale"  
Enthält Anlagen
1589/VII  
Ö 3.2.17  
Benennung einer Straße nach Lili Grün  
Enthält Anlagen
1590/VII  
Ö 3.3  
Konsensliste c)      
Ö 3.3.1  
Zur Demonstration am Pfingstwochenende  
Enthält Anlagen
1507/VII  
Ö 4     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 4.1     Drucksachen zum Bürgerhaushalt      
Ö 4.1.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)  
Enthält Anlagen
1115/VII  
Ö 4.1.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)  
Enthält Anlagen
1118/VII  
Ö 4.1.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)  
Enthält Anlagen
1119/VII  
Ö 4.1.4  
Bereitstellung des (Roh-)Datenmaterials der Bürgerhaushaltsverfahren  
Enthält Anlagen
1424/VII  
Ö 4.1.5  
Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1454/VII  
Ö 4.2  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a  
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 4.3  
Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?  
Enthält Anlagen
1526/VII  
Ö 4.4  
Zu: Marzahn-Hellersdorf braucht endlich ein eigenes Freibad!  
Enthält Anlagen
1547/VII  
Ö 5     Wahlen      
Ö 5.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1588/VII  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum Stand der Ergebnisse der Umkonzeptionierung der Musikschule Hans-Werner-Henze  
Enthält Anlagen
1592/VII  
Ö 7.2  
Zum Schulweg für Kinder aus der Schmetterlingssiedlung in Biesdorf  
Enthält Anlagen
1564/VII  
Ö 7.3  
Zum Realisierungsstand des Radwegeplanes  
Enthält Anlagen
1593/VII  
Ö 7.4  
Zu verkehrssichernden Maßnahmen an der Marzahner Promenade Höhe Einkaufszentrum/Ärztehaus  
Enthält Anlagen
1567/VII  
Ö 7.5  
Zur Einschulung der Kinder aus dem Flüchtlingsheim Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1574/VII  
Ö 7.6  
Zur Einschulung von Kindern mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
1582/VII  
Ö 7.7  
Zu finanziellen Mitteln für das Förderprogramm Entwicklung der Sozialräume in Hellersdorf Ost, Kastanienboulevard  
Enthält Anlagen
1595/VII  
Ö 8     Dringliche Drucksachen      
Ö 8.1  
Seriosität und Leistungsfähigkeit von Investoren prüfen - Aus der Pilgramer Straße lernen  
Enthält Anlagen
1596/VII  
Ö 8.2  
Mehrkosten bei den Hilfen zur Erziehung vollständig abfedern  
Enthält Anlagen
1598/VII  
Ö 9     Erste Lesung      
Ö 9.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)  
Enthält Anlagen
1568/VII  
Ö 10     Prioritäten      
Ö 10.1  
Zum Start des neuen Bürgerhaushaltverfahrens 2016/2017  
Enthält Anlagen
1585/VII  
Ö 10.2  
Resolution: Finanzierung der Mobilitätshilfedienste langfristig sichern  
Enthält Anlagen
1597/VII  
Ö 10.3  
Zum Ende des Personalabbaus  
Enthält Anlagen
1580/VII  
Ö 10.4  
Moratorium beim Personalabbau verhängen  
Enthält Anlagen
1576/VII  
Ö 10.5  
Veränderung der Berliner Sportanlagen-Nutzungsvorschrift (SPAN): Kostenfreie Nutzung kommunaler Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft sowie Trägern der Mobilen Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1591/VII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Zum Bündnis für soziale Wohnungspolitik von Senat und Bezirken  
Enthält Anlagen
1579/VII  
Ö 11.2  
Zur Sporthalle des „Wilhelm-von-Siemens-Gymnasiums“  
Enthält Anlagen
1581/VII  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Smartphone-App für den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1584/VII  
               
 
 

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