Drucksache - 1118/VII  

 
 
Betreff: Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.10.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.05.2014 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
04.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Quoren für die priorisierten Vorschläge des Bürgerhaushaltsverfahrens variabel und direkt abhängig von der Anzahl der eingereichten Vorschläge zu gestalten. Als Basis für die Ermittlung des variablen Quorums soll die Formel "Runden([Anzahl der Vorschläge] ^ 0,75)" (sprich: Anzahl der eingereichten Vorschläge hoch 0,75 gerundet auf 0 Nachkommastellen) dienen.

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.05.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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Postanschrift:
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