Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Beantwortung von Bürgeranfragen
Enthält Anlagen
1570/VII  
Ö 1.2  
Zum Rauchen an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
1571/VII  
Ö 1.3  
Zu Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Enthält Anlagen
1572/VII  
Ö 1.4  
Zur Sanierung der Landsberger Allee
Enthält Anlagen
1594/VII  
Ö 2  
Nichtöffentliche Berichterstattung der Vorsteherin der BVV zur Arbeit des Vertrauensgremiums und zur Abarbeitung des Beschlusses der BVV zu DS 0016/VII    
Ö 3     Konsenslisten    
Ö 3.1     Konsensliste a)    
Ö 3.1.1  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst besetzen
Enthält Anlagen
0705/VII-1  
Ö 3.1.2  
Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen
Enthält Anlagen
0941/VII  
Ö 3.1.3  
Mietspiegel 2015 – Wohnlageneinstufung
Enthält Anlagen
1259/VII  
Ö 3.1.4  
Sofortige Unterstützung nach mutwilliger Zerstörung des Nachbarschafts- und Familienzentrums „Kiek in“ sowie der Kita „Kiek mal“
Enthält Anlagen
1263/VII  
Ö 3.1.5  
Benennung eines öffentlichen Weges oder einer Straße nach dem neuen Partnerbezirk Hoang Mai in Hanoi
Enthält Anlagen
1266/VII  
Ö 3.1.6  
„Der kurze Herbst der Utopie – 1989“ in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1299/VII  
Ö 3.1.7  
Arbeitsergebnisse der Akteursrunde Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1303/VII  
Ö 3.1.8  
Perspektiven der sogenannten "Ostbahn"
Enthält Anlagen
1458/VII  
Ö 3.1.9  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: §§ 27, 29, 30a und 34
Enthält Anlagen
1557/VII  
Ö 3.1.10  
Erneute befristete Übertragung der Aufgabe - Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung - (BA-Vorlage Nr. 0810/IV)
Enthält Anlagen
1566/VII  
Ö 3.1.11  
Hinweisschild "Vorsicht Schule" vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
1575/VII  
Ö 3.1.12  
Barrierefreien Notruf bekannt machen
Enthält Anlagen
1586/VII  
Ö 3.2     Konsensliste b)    
Ö 3.2.1  
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1111/VII  
Ö 3.2.2  
Kooperationsvereinbarung mit den Wohnbaugenossenschaften im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der BVV übergeben
Enthält Anlagen
1459/VII  
Ö 3.2.3  
Übernahme freiwerdender Mittel von BAFöG- und Eingliederungskosten (BA-Vorlage Nr. 0803/IV)
Enthält Anlagen
1555/VII  
Ö 3.2.4  
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" - 2013 (BA-Vorlage Nr. 0788/IV)
Enthält Anlagen
1556/VII  
Ö 3.2.5  
Maßnahmen aus der Ergebnisauswertung der Mitarbeiter-/innenbefragung (MAB) 2012 in den Ämtern und Serviceeinheiten - Abschluss der MAB 2012 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0784/IV)
Enthält Anlagen
1558/VII  
Ö 3.2.6  
Flächennutzungsverhältnis zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0796/IV)
Enthält Anlagen
1559/VII  
Ö 3.2.7  
Gutachten zu Grundwasserverhältnissen im Umfeld des Biesdorfer Baggersees und des Körnerteichs (BA-Vorlage Nr. 0799/IV)
Enthält Anlagen
1560/VII  
Ö 3.2.8  
Das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) - Der örtliche Gesundheitsbericht 2013 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0794/IV)
Enthält Anlagen
1563/VII  
Ö 3.2.9  
Schulbus in Biesdorf einsetzen
Enthält Anlagen
1565/VII  
Ö 3.2.10  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf 2013 (BA-Vorlage Nr. 0827/IV)
Enthält Anlagen
1569/VII  
Ö 3.2.11  
Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Grün Berlin GmbH zur Übertragung der Betreiberschaft Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0832/IV)
Enthält Anlagen
1573/VII  
Ö 3.2.12  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen
Enthält Anlagen
1577/VII  
Ö 3.2.13  
Essbare Nutzpflanzen statt Ziergehölze, auch in Marzahn-Hellersdorf?!
Enthält Anlagen
1578/VII  
Ö 3.2.14  
Pfandsammlung leicht und sicher
Enthält Anlagen
1583/VII  
Ö 3.2.15  
Regelmäßige Teilnahme am bezirklichen Psychiatriebeirat sicherstellen
Enthält Anlagen
1587/VII  
Ö 3.2.16  
Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb "Entente Florale"
Enthält Anlagen
1589/VII  
Ö 3.2.17  
Benennung einer Straße nach Lili Grün
Enthält Anlagen
1590/VII  
Ö 3.3  
Konsensliste c)    
Ö 3.3.1  
Zur Demonstration am Pfingstwochenende
Enthält Anlagen
1507/VII  
Ö 4     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 4.1     Drucksachen zum Bürgerhaushalt    
Ö 4.1.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)
Enthält Anlagen
1115/VII  
Ö 4.1.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)
Enthält Anlagen
1118/VII  
Ö 4.1.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)
Enthält Anlagen
1119/VII  
Ö 4.1.4  
Bereitstellung des (Roh-)Datenmaterials der Bürgerhaushaltsverfahren
Enthält Anlagen
1424/VII  
Ö 4.1.5  
Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1454/VII  
Ö 4.2  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 4.3  
Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?
Enthält Anlagen
1526/VII  
Ö 4.4  
Zu: Marzahn-Hellersdorf braucht endlich ein eigenes Freibad!
Enthält Anlagen
1547/VII  
Ö 5     Wahlen    
Ö 5.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1588/VII  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 7     Mündliche Fragestunde    
Ö 7.1  
Zum Stand der Ergebnisse der Umkonzeptionierung der Musikschule Hans-Werner-Henze
Enthält Anlagen
1592/VII  
Ö 7.2  
Zum Schulweg für Kinder aus der Schmetterlingssiedlung in Biesdorf
Enthält Anlagen
1564/VII  
Ö 7.3  
Zum Realisierungsstand des Radwegeplanes
Enthält Anlagen
1593/VII  
Ö 7.4  
Zu verkehrssichernden Maßnahmen an der Marzahner Promenade Höhe Einkaufszentrum/Ärztehaus
Enthält Anlagen
1567/VII  
Ö 7.5  
Zur Einschulung der Kinder aus dem Flüchtlingsheim Maxie-Wander-Straße
Enthält Anlagen
1574/VII  
Ö 7.6  
Zur Einschulung von Kindern mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1582/VII  
Ö 7.7  
Zu finanziellen Mitteln für das Förderprogramm Entwicklung der Sozialräume in Hellersdorf Ost, Kastanienboulevard
Enthält Anlagen
1595/VII  
Ö 8     Dringliche Drucksachen    
Ö 8.1  
Seriosität und Leistungsfähigkeit von Investoren prüfen - Aus der Pilgramer Straße lernen
Enthält Anlagen
1596/VII  
Ö 8.2  
Mehrkosten bei den Hilfen zur Erziehung vollständig abfedern
Enthält Anlagen
1598/VII  
Ö 9     Erste Lesung    
Ö 9.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)
Enthält Anlagen
1568/VII  
Ö 10     Prioritäten    
Ö 10.1  
Zum Start des neuen Bürgerhaushaltverfahrens 2016/2017
Enthält Anlagen
1585/VII  
Ö 10.2  
Resolution: Finanzierung der Mobilitätshilfedienste langfristig sichern
Enthält Anlagen
1597/VII  
Ö 10.3  
Zum Ende des Personalabbaus
Enthält Anlagen
1580/VII  
Ö 10.4  
Moratorium beim Personalabbau verhängen
Enthält Anlagen
1576/VII  
Ö 10.5  
Veränderung der Berliner Sportanlagen-Nutzungsvorschrift (SPAN): Kostenfreie Nutzung kommunaler Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft sowie Trägern der Mobilen Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1591/VII  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Zum Bündnis für soziale Wohnungspolitik von Senat und Bezirken
Enthält Anlagen
1579/VII  
Ö 11.2  
Zur Sporthalle des „Wilhelm-von-Siemens-Gymnasiums“
Enthält Anlagen
1581/VII  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Smartphone-App für den Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1584/VII  
             
 
 

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