Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Beantwortung der Bürgeranfrage durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0362/VII  
Ö 1.2  
Enthält Anlagen
Zur Zufahrt zur Bäckerei im FFM  
Enthält Anlagen
0363/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
2207/VI  
Ö 2.1.2  
Bezirkliche Geschichte im Schulunterricht nutzen
Enthält Anlagen
0121/VII  
Ö 2.1.3  
Teilnahme an der Earth Hour des WWF  
Enthält Anlagen
0195/VII  
Ö 2.1.4  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Projekt Kulturdolmetscher  
Enthält Anlagen
0219/VII-1  
Ö 2.1.5  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Punkt 1.2.4.  
Enthält Anlagen
0219/VII-2  
Ö 2.1.6  
Architekturdienstleistungen evaluieren  
Enthält Anlagen
0236/VII  
Ö 2.1.7  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst  
Enthält Anlagen
0237/VII  
Ö 2.1.8  
Schulstandort Allee der Kosmonauten 123  
Enthält Anlagen
0245/VII  
Ö 2.1.9  
OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0251/VII  
Ö 2.1.10  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
0254/VII  
Ö 2.1.11  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
0256/VII  
Ö 2.1.12  
Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Bezirk und Land Berlin voranbringen  
Enthält Anlagen
0267/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit den zuständigen Einrichtungen und Institutionen auf Landesebene darzustellen, wie die verstärkten Aktivitäten zugunsten des Mittelstandes, die auch in der Koalitionsvereinbarung festgelegt wurden, erfolgen können.

   
    22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.17 - überwiesen
   
   
    08.05.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - 
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit den zuständigen Einrichtungen und Institutionen auf Landesebene darzustellen, wie die verstärkten Aktivitäten zugunsten des Mittelstandes, die auch in der Koalitionsvereinbarung festgelegt wurden, erfolgen können.

   
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit den zuständigen Einrichtungen und Institutionen auf Landesebene darzustellen, wie die verstärkten Aktivitäten zugunsten des Mittelstandes, die auch in der Koalitionsvereinbarung festgelegt wurden, erfolgen können.

Ö 2.1.13  
Balzerplatz als Platz und Grünanlage  
Enthält Anlagen
0286/VII  
Ö 2.1.14  
Bebauungsplan 10-59 vom 5. Oktober 2011 mit Begründung vom Dezember 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-59 für das Gelände zwischen Gülzower Straße, Hellersdorfer Straße, Bauerwitzer Weg und den südlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Amelieweg 1, Gutenbergstraße 26, 24B und Gülzower Straße 28/Gutenbergstraße 25 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0124/IV)  
Enthält Anlagen
0299/VII  
Ö 2.1.15  
Regenbogenfahne zum CSD in Marzahn-Hellersdorf hissen  
Enthält Anlagen
0337/VII  
Ö 2.1.16  
Windspiel am Ortseingang Hellersdorf wieder anbringen  
Enthält Anlagen
0351/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0077/VII  
Ö 2.2.2  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0131/IV)  
Enthält Anlagen
0326/VII  
Ö 2.2.3  
Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)  
Enthält Anlagen
0327/VII  
Ö 2.2.4  
Änderung der GO BVV im Abschnitt: VI. Behandlung von Beratungsunterlagen  
Enthält Anlagen
0332/VII  
Ö 2.2.5  
Weiterführung der Kommission: Kunst im öffentlichen Raum Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0093/IV)  
Enthält Anlagen
0340/VII  
Ö 2.2.6  
Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0346/VII  
Ö 2.2.7  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
0348/VII  
Ö 2.2.8  
Reparatur von Straßenschäden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0349/VII  
Ö 2.2.9  
Übertragung von Flurstücken im B-Plan XXI – 41 c + d (Biesenhorst)  
Enthält Anlagen
0352/VII  
Ö 2.2.10  
Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0359/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu Bürgerarbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
0353/VII  
Ö 4.2  
Zu: Peace-Zeichen am Jelena-Santic-Friedenspark noch nicht bepflanzt  
Enthält Anlagen
0336/VII  
Ö 4.3  
Zu Ambrosia-Pflanzen und Gesundheitsgefährdung  
Enthält Anlagen
0354/VII  
Ö 4.4  
Zur Akzeptanz des Projekts: Kulturmeile  
Enthält Anlagen
0345/VII  
Ö 4.5  
Zu Aufwertungsmöglichkeiten der "Promenade" in der Havemannstraße  
Enthält Anlagen
0357/VII  
Ö 4.6  
Zu Baumfällungen an den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
0367/VII  
Ö 4.7  
Zum Turnhallenneubau für das Otto-Nagel-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0368/VII  
Ö 4.8  
Zur Umsetzung des Beschlusses DS 2226/VI, Parksituation um den Rapsweg  
Enthält Anlagen
0369/VII  
Ö 4.9  
Zum Langen Tag der Stadtnatur 2012  
Enthält Anlagen
0371/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Finanzierung der Maßnahmen für die Berufseinstiegsbegleitung für Jugendliche mit Förderung nach dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
0361/VII  
Ö 5.2  
Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0364/VII  
Ö 5.3  
BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!  
Enthält Anlagen
0365/VII  
Ö 5.4  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0366/VII  
Ö 6     Prioritäten      
Ö 6.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0338/VII  
Ö 6.2  
Zu Öffnungszeiten und Termingeschäften der Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0347/VII  
Ö 6.3  
Zur Elektromobilität  
Enthält Anlagen
0358/VII  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 7.1  
Zur Nutzung der JFE Balzerplatz während der Durchführung des neuen Verfahrens zur Vergabe der JFE  
Enthält Anlagen
0370/VII  
Ö 7.2  
Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 0289/VII  
Enthält Anlagen
0355/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Baumängeln der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0319/VII  
Ö 8.2  
Zur Einbeziehung der Migrantinnen und Migranten in den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
0333/VII  
Ö 8.3  
Zu möglichen Defiziten durch Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
0334/VII  
Ö 8.4  
Zur Kellerflutung am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0344/VII  
Ö 8.5  
Zur Sicherheit auf den Marzahn-Hellersdorfer Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0356/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Vertreter der BVV in AG ÖPNV des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0350/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Transparenz bei den Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0152/VII-1  
Ö 10.2  
Baumpflanzungen in der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
0167/VII  
Ö 10.3  
Finanzierung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen  
Enthält Anlagen
0240/VII  
Ö 10.4  
Beteiligung der Behörden im B-Pan XXIII-3 1VE  
Enthält Anlagen
0288/VII  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Abschlussbericht zur Umsetzung der Vorschläge zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Bürgerhaushalt 2010/2011 - (BA-Vorlage Nr. 0156/IV)  
Enthält Anlagen
0341/VII  
               
 
 

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12591 Berlin