Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Beantwortung der Bürgeranfrage durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
0362/VII  
Ö 1.2  
Enthält Anlagen
Zur Zufahrt zur Bäckerei im FFM
Enthält Anlagen
0363/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
2207/VI  
Ö 2.1.2  
Bezirkliche Geschichte im Schulunterricht nutzen
Enthält Anlagen
0121/VII  
Ö 2.1.3  
Teilnahme an der Earth Hour des WWF
Enthält Anlagen
0195/VII  
Ö 2.1.4  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Projekt Kulturdolmetscher
Enthält Anlagen
0219/VII-1  
Ö 2.1.5  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Punkt 1.2.4.
Enthält Anlagen
0219/VII-2  
Ö 2.1.6  
Architekturdienstleistungen evaluieren
Enthält Anlagen
0236/VII  
Ö 2.1.7  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
0237/VII  
Ö 2.1.8  
Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
Enthält Anlagen
0245/VII  
Ö 2.1.9  
OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0251/VII  
Ö 2.1.10  
Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
Enthält Anlagen
0254/VII  
Ö 2.1.11  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
Enthält Anlagen
0256/VII  
Ö 2.1.12  
Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Bezirk und Land Berlin voranbringen
Enthält Anlagen
0267/VII  
Ö 2.1.13  
Balzerplatz als Platz und Grünanlage
Enthält Anlagen
0286/VII  
Ö 2.1.14  
Bebauungsplan 10-59 vom 5. Oktober 2011 mit Begründung vom Dezember 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-59 für das Gelände zwischen Gülzower Straße, Hellersdorfer Straße, Bauerwitzer Weg und den südlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Amelieweg 1, Gutenbergstraße 26, 24B und Gülzower Straße 28/Gutenbergstraße 25 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0124/IV)
Enthält Anlagen
0299/VII  
Ö 2.1.15  
Regenbogenfahne zum CSD in Marzahn-Hellersdorf hissen
Enthält Anlagen
0337/VII  
Ö 2.1.16  
Windspiel am Ortseingang Hellersdorf wieder anbringen
Enthält Anlagen
0351/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
0077/VII  
Ö 2.2.2  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0131/IV)
Enthält Anlagen
0326/VII  
Ö 2.2.3  
Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)
Enthält Anlagen
0327/VII  
Ö 2.2.4  
Änderung der GO BVV im Abschnitt: VI. Behandlung von Beratungsunterlagen
Enthält Anlagen
0332/VII  
Ö 2.2.5  
Weiterführung der Kommission: Kunst im öffentlichen Raum Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0093/IV)
Enthält Anlagen
0340/VII  
Ö 2.2.6  
Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0346/VII  
Ö 2.2.7  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Enthält Anlagen
0348/VII  
Ö 2.2.8  
Reparatur von Straßenschäden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0349/VII  
Ö 2.2.9  
Übertragung von Flurstücken im B-Plan XXI – 41 c + d (Biesenhorst)
Enthält Anlagen
0352/VII  
Ö 2.2.10  
Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf
Enthält Anlagen
0359/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zu Bürgerarbeitsplätzen
Enthält Anlagen
0353/VII  
Ö 4.2  
Zu: Peace-Zeichen am Jelena-Santic-Friedenspark noch nicht bepflanzt
Enthält Anlagen
0336/VII  
Ö 4.3  
Zu Ambrosia-Pflanzen und Gesundheitsgefährdung
Enthält Anlagen
0354/VII  
Ö 4.4  
Zur Akzeptanz des Projekts: Kulturmeile
Enthält Anlagen
0345/VII  
Ö 4.5  
Zu Aufwertungsmöglichkeiten der "Promenade" in der Havemannstraße
Enthält Anlagen
0357/VII  
Ö 4.6  
Zu Baumfällungen an den Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
0367/VII  
Ö 4.7  
Zum Turnhallenneubau für das Otto-Nagel-Gymnasium
Enthält Anlagen
0368/VII  
Ö 4.8  
Zur Umsetzung des Beschlusses DS 2226/VI, Parksituation um den Rapsweg
Enthält Anlagen
0369/VII  
Ö 4.9  
Zum Langen Tag der Stadtnatur 2012
Enthält Anlagen
0371/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Finanzierung der Maßnahmen für die Berufseinstiegsbegleitung für Jugendliche mit Förderung nach dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
0361/VII  
Ö 5.2  
Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
0364/VII  
Ö 5.3  
BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!
Enthält Anlagen
0365/VII  
Ö 5.4  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0366/VII  
Ö 6     Prioritäten    
Ö 6.1  
Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0338/VII  
Ö 6.2  
Zu Öffnungszeiten und Termingeschäften der Bürgerämter
Enthält Anlagen
0347/VII  
Ö 6.3  
Zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
0358/VII  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 7.1  
Zur Nutzung der JFE Balzerplatz während der Durchführung des neuen Verfahrens zur Vergabe der JFE
Enthält Anlagen
0370/VII  
Ö 7.2  
Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 0289/VII
Enthält Anlagen
0355/VII  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zu Baumängeln der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz
Enthält Anlagen
0319/VII  
Ö 8.2  
Zur Einbeziehung der Migrantinnen und Migranten in den Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
0333/VII  
Ö 8.3  
Zu möglichen Defiziten durch Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
Enthält Anlagen
0334/VII  
Ö 8.4  
Zur Kellerflutung am Biesdorfer Baggersee
Enthält Anlagen
0344/VII  
Ö 8.5  
Zur Sicherheit auf den Marzahn-Hellersdorfer Spielplätzen
Enthält Anlagen
0356/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Vertreter der BVV in AG ÖPNV des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0350/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Transparenz bei den Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0152/VII-1  
Ö 10.2  
Baumpflanzungen in der Lappiner Straße
Enthält Anlagen
0167/VII  
Ö 10.3  
Finanzierung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
0240/VII  
Ö 10.4  
Beteiligung der Behörden im B-Pan XXIII-3 1VE
Enthält Anlagen
0288/VII  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Abschlussbericht zur Umsetzung der Vorschläge zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf - Bürgerhaushalt 2010/2011 - (BA-Vorlage Nr. 0156/IV)
Enthält Anlagen
0341/VII  
             
 
 

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