Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 15.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.07.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Beratungen zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
 1476/IX  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Angebote nicht einschränken – Migrations- und Partizipationsprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-01  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken - Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-02  
Ö 5.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analysekonzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1476/IX-03  
Ö 5.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-04  
Ö 5.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Integrationsfonds in voller Höhe erhalten!  
Enthält Anlagen
 1476/IX-05  
Ö 5.7  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8  
Enthält Anlagen
 1476/IX-06  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9  
Enthält Anlagen
 1476/IX-07  
Ö 5.9  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Zuwendungen für JuPoint im Haushaltsplan einstellen – DER Pop-Up Treff für Jugend und Zukunft braucht eine finanzielle Zukunft  
Enthält Anlagen
 1476/IX-08  
Ö 5.10  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinder- und Jugendparlament im Doppelhaushalt 2024/25 mitdenken!  
Enthält Anlagen
 1476/IX-09  
Ö 5.11  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kitakoordination und Jugendamt stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-10  
Ö 5.12  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte  
Enthält Anlagen
 1476/IX-11  
Ö 5.13  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 1476/IX-12  
Ö 5.14  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 nach Einarbeitung der 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0531/VI)  
Enthält Anlagen
 1394/IX-01  
Ö 5.15  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
 1351/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsaufstellung darauf zu achten, das Maßnahmen für den Klimaschutz keine Kürzungen erfahren.

Alle Stellen im Bereich Klimaschutz werden besetzt und alle Stellenausschreibungen werden durchgeführt.

Auch die Maßnahmen zur Umweltbildung werden weiter finanziell abgesichert.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.14 - überwiesen
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    11.07.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.20 - vertagt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.19 - erledigt
   
   
    15.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - zurückgezogen
   
Ö 5.16  
Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation  
Enthält Anlagen
 1478/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1215/IX  
Ö 6.2  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
 1302/IX  
Ö 6.3  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
 1303/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
 0599/IX  
Ö 7.2  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
 1087/IX  
Ö 7.3  
Multifunktionshalle für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
 1114/IX  
Ö 7.4  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
 1294/IX  
Ö 7.5  
Bürgersteig der Schwabenallee sanieren  
Enthält Anlagen
 1298/IX  
Ö 7.6  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
 1396/IX  
Ö 7.7  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
 1397/IX  
Ö 7.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
 1410/IX  
Ö 7.9  
Zuschuss Stoffwindeln  
Enthält Anlagen
 1462/IX  
               
 
 

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